Standardisierungspotential im Bereich der arten- und gebietsschutzrechtlichen Prüfung

Bei der Durchführung der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP) sowie der FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) treten im Rahmen von Zulassungsverfahren bei bestimmten Themenfeldern noch Unsicherheiten auf. Diese Unsicherheiten entstehen insbesondere aufgrund unterschiedlicher Auslegungen unbestimmter Rechtsbegriffe sowie heterogener Bewertungsmaßstäbe. Um Planungs- und Zulassungsverfahren zu entlasten, kann die Methodik der arten- und gebietsschutzrechtlichen Prüfung durch die Entwicklung von Fachkonventionen (weiter) standardisiert beziehungsweise operationalisiert werden.

In dem vorliegenden Forschungsbericht werden daher die bereits vorhandenen Standardisierungsansätze dargestellt und weiterer Standardisierungsbedarf insbesondere im Zusammenhang mit derzeit in der Praxis besonders relevanten Vorhabentypen und Planungs- und Zulassungsverfahren identifiziert.

Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass für den Bereich des Naturschutzes weniger Standards relevant sind, die im Rahmen streng formalisierter Standardisierungsprozesse entstanden sind, sondern vielmehr fachliche Übereinkünfte beziehungsweise Fachkonventionen. Diese in der Regel rechtlich unverbindlichen Standards entstehen aus Übereinkünften derjenigen Personen, die an ihrer Entwicklung und Anwendung beteiligt sind. Durch eine fachliche Übereinkunft beziehungsweise die Akzeptanz in Fachkreisen erhalten sie eine mehr oder weniger große (faktische) Verbindlichkeit und Legitimation und werden zu Konventionen. Konventionen sind demnach fachliche Übereinkünfte über Vorgehensweisen und Entscheidungsmaßstäbe, die nicht objektiv bestimmt werden können, sondern in Entscheidungsprozessen abgewogen werden. Da sie für einen bestimmten Bereich Gültigkeit entfalten, werden sie in der Regel fachintern erstellt.

In Anlehnung an dieses Begriffsverständnis wurden für den Bereich der gebiets- und artenschutzrechtlichen Prüfung insbesondere begriffliche, verfahrensrechtliche sowie inhaltliche und methodische Standardisierungsansätze betrachtet.

Die existierenden Standardisierungsansätze werden für die verschiedenen Prüf- und Arbeitsschritte der gebiets- und artenschutzrechtlichen Prüfung beschrieben. Darüber hinaus erfolgt im Anhang eine umfangreiche Dokumentation in Steckbriefen, die die wesentlichen Inhalte des jeweiligen Standards wiedergeben. Um eine gezielte Suche nach spezifischen Standardisierungsansätzen für den Anwender zu erleichtern, werden die vorhandenen Standardisierungsansätze ergänzend in einer Übersichtstabelle dargestellt, die eine Zuordnung zu spezifischen Themen vornimmt.

Neben der Dokumentation erfolgen für die einzelnen Themenfelder der gebiets- und artenschutzrechtlichen Prüfung eine kurze Einschätzung der bestehenden Standardisierungsansätze sowie eine Darstellung des derzeitigen Stands der Rechtsprechung. Auf dieser Grundlage wird dargestellt, für welche Themenfelder bereits ausreichende Ansätze zur Standardisierung existieren beziehungsweise in welchen Bereichen noch ein Potenzial sowie ein Bedarf für weitere Standardisierungen bestehen. Zudem wird eine Priorisierung der Themenfelder vorgenommen.

Themen, für die noch eine hohe Priorität hinsichtlich der Entwicklung weiterer Standards gesehen wird, sind: 

• Arten- und Gebietsschutz auf vorgelagerten Planungsebenen
• Ermittlung und Bewertung kumulativer Beeinträchtigungen in der FFH-VP

Im Ergebnis zeigt sich, dass bei den beiden europarechtlichen Prüfinstrumenten zwischenzeitlich aufgrund zahlreicher Arbeitshilfen unterschiedlichster Art die wesentlichen Vorgehensweisen geklärt sind und sich auch eine grundsätzliche Herangehensweise in der Praxis etabliert hat. Nichts desto trotz bestehen bei bestimmten Arbeitsschritten oder Detailthemen noch offene Fragen, so dass hier eine weitergehende Erarbeitung von Praxisanleitungen oder Fachkonventionen hilfreich wäre.