Reform des Abwasserabgabengesetzes - mögliche Aufkommens- und Zahllasteffekt

Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung (Nr. 6551/2) vom 7.2.2018 heißt es: "Die Abwasserabgabenregelung wollen wir mit dem Ziel der Reduzierung von Gewässer-verunreinigungen weiterentwickeln." Die vorliegende Studie liefert auf Basis des Referentenentwurfs für eine Novelle des AbwAG eine Untersuchung möglicher Aufkommens- und Zahllasteffekte. Durch die Corona-Pandemie konnte die Novelle nicht in der geplanten Weise vorangebracht werden, so dass diese in der 19ten Legislaturperiode nicht umgesetzt werden konnte. Einzelne Gesetzesänderungen stellen dabei jeweils "Stellschrauben" dar, die die Aufkommenshöhe beeinflussen können. Mittels einer vergleichenden Analyse dieser Stellschrauben identifiziert die Studie diejenigen Änderungen, die zu besonders starken Aufkommens- beziehungsweise Zahllasteffekten führen können.