BMU-Hintergrundpapier zur Veröffentlichung des BGE-Zwischenberichts Teilgebiete

Vor dem Hintergrund des Beschlusses zum beschleunigten Atomausstieg mit gestaffelten festen Abschaltdaten bis spätestens Ende 2022, der vom Deutschen Bundestag 2011 getroffen wurde, konnten Bund und Länder endlich auch zu einem Konsens zum sicheren Umgang mit den entstandenen hochradioaktiven Abfällen finden. Nach Jahrzehnten des politischen und gesellschaftlichen Dauerstreits wurde die Endlagersuche gemeinsam auf Null zurückgesetzt und mit einer "weißen Landkarte" neu begonnen. Die Einigung auf ein Verfahren war nicht einfach. Ermöglicht wurde sie erst durch die politische Festlegung, in Deutschland endgültig aus der Atomkraft auszusteigen.

In den Beratungen der Endlagerkommission in den Jahren 2014 bis 2016 wurde ein umfangreiches Entscheidungs- und Beteiligungsverfahren entwickelt und im 2017 novellierten Standortauswahlgesetz für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle (StandAG) umgesetzt. Das Verfahren zur Suche eines Endlagers für hochradioaktiven Abfall ist in seinem Umfang und seiner Transparenz einzigartig in der bundesdeutschen Geschichte. Der Prozess bietet aus Sicht des BMU die Chance, einen über Jahrzehnte aufgeladenen gesellschaftlichen Konflikt dauerhaft zu befrieden.

Diesem Zweck folgend wird mit dem Zwischenbericht Teilgebiete die Öffentlichkeit zu einem Zeitpunkt in den Prozess der Standortsuche einbezogen, an dem dies für Entscheidungsprozesse unüblich ist, nämlich mitten in der Analyse-Phase. So wurden bislang lediglich die bereits vorhandenen Informationen über die Geologie in Deutschland, das heißt Aufbau, Zusammensetzung und Struktur der Erdkruste sowie ihrer Gesteinseigenschaften, zusammengetragen und einer ersten groben Bewertung unterzogen. Die eigentlichen detaillierteren Sicherheitsanalysen folgen aber erst noch.