Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth und seine Amtskollegen aus Portugal und Slowenien, João Galamba und Metka Gorišek, haben heute ein gemeinsames kommunales Klimaschutzprojekt zur Vernetzung von Städten und Schulen der drei Länder gestartet. Es soll kommunalen Akteuren mehr Gehör in der EU-Klimapolitik verschaffen und den Austausch zu praktischen Klimaschutzfragen verbessern. Deutschland hat zum 1. Juli den Vorsitz des Rates der EU übernommen. Im Jahr 2021 folgen Portugal und Slowenien. Die Umweltministerien der drei Länder wollen ihre Präsidentschaften eng miteinander verzahnen, sie sinnvoll aufeinander aufbauen und klare gemeinsame Prioritäten setzen.
Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth: "Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, eine besonders enge und intensive Zusammenarbeit mit unseren Trio-Partnern zu etablieren. Dies ist nicht nur förderlich, um in den kommenden 18 Monaten gemeinsame umweltpolitische Akzente auf europäischer Ebene zu setzen, sondern steht auch symbolisch für den engen Zusammenhalt der EU in der aktuellen Zeit. Um diesen Spirit auch auf lokaler Ebene zu leben, haben wir uns entschieden, Kommunen und Schulen unserer Länder zu verschiedenen Klimaschutzthemen eng zu vernetzen."
Das virtuelle Auftakttreffen bot heute, am 3. Juli, den Rahmen für eine erste Zusammenkunft der Trio-Staatssekretäre und Staatssekretärin mit den Bürgermeistern der sechs ausgewählten Städte Bielefeld und Radolfzell in Deutschland, Braga und Loulé in Portugal sowie Maribor und Kranj in Slowenien sowie den drei ausgewählten Schulen.
In den kommenden Monaten werden die Städte und Schulen sich über Klimaschutzmaßnahmen und gelungene Praxisbeispiele auf lokaler und regionaler Ebene austauschen, zum Beispiel zu Mobilität, Naturschutz und Energieeffizienz. Zu den geplanten Aktivitäten des Projekts gehören Studienreisen in die Kommunen der Projektländer, ein Lehrerinnen- und Lehreraustausch, Workshops in Brüssel, Klimaaktionstage in Schulen und ein Klima-Wettbewerb für Schüler- und Schülerinnen, wobei viele Begegnungen aufgrund der gegenwärtigen Pandemiesituation erst 2021 stattfinden werden.
Nicht zuletzt dient das Projekts dazu, Anliegen der kommunalen Akteure in der klimapolitischen Debatte auf EU-Ebene mehr Gehör zu verschaffen. Die EU-Ratspräsidentschaften der drei Länder sollen hierfür eine besondere Gelegenheit bieten.