BMU startet Länder- und Verbändebeteiligung zum Deutschen Ressourceneffizienzprogramm III
Bereits seit 2012 beschreibt das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) Ziele, Leitideen und Handlungsansätze zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen. Um das Programm möglichst alltags- und praxisnah zu gestalten, hat eine umfassende Bürgerbeteiligung zu ProgRess stattgefunden. Nun startet das Bundesumweltministerium die Beteiligung der Länder und Verbände. Die Länder und Verbände haben bis zum 17. Januar 2020 Zeit, ihre Ideen einzureichen.
Der Entwurf von ProgRess III benennt insgesamt 118 Maßnahmen und Handlungsoptionen. 27 dieser Maßnahmen sind als prioritär gekennzeichnet, da sie voraussichtlich einen besonders hohen Beitrag zur Ressourceneffizienz haben oder relativ schnell umgesetzt werden können.
Ziel des Programms ist es, Wirtschafts-und Produktionsweisen in Deutschland schrittweise von Primärrohstoffen unabhängiger zu machen. In der Fortschreibung werden sowohl Ansätze aus den vergangenen Jahren weiterentwickelt als auch neue Herausforderungen in den Blick genommen. Die Ressourceneffizienz ist dabei eng mit anderen umweltpolitischen Zielen, insbesondere dem Klimaschutz, verknüpft.
Eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung, die für die Umweltpolitik immer wichtiger wird, ist die Digitalisierung. Unter dem Schlagwort Industrie 4.0 läuft eine vierte industrielle Revolution ab, die zu erheblichen Steigerungen der Ressourceneffizienz führen kann. ProgRess III nennt Maßnahmen, um diese Potentiale zu heben. Gleichzeitig wird auch thematisiert, dass der Beitrag der Digitalisierung zur Ressourcenschonung stark davon abhängt, dass Ressourceneffizienzmaßnahmen zum Beispiel bei Rechenzentren, konsequent umgesetzt werden.
Als ganz neues Themenfeld betrachtet ProgRess III erstmals die Ressourceneffizienzaspekte der Mobilität. So ist das Herstellen und Nutzen von Fahrzeugen und ebenso die Herstellung und Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur mit einem hohen Rohstoffbedarf verbunden.
Um ProgRess III auf eine möglichst breite Basis zu stellen und auch alltagsnahe Ideen aufnehmen zu können, wurde eine umfangreiche Bürgerbeteiligung durchgeführt. Dazu wurden zunächst zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger eingeladen im Mai 2019 in zwei Bürgerwerkstätten in Erfurt und Ludwigshafen sowie einem Jugenddialog in Hannover Vorschläge zu ausgewählten Handlungsfeldern von ProgRess zu entwickeln. Diese Ideen konnten anschließend in einem Online-Dialog von allen Interessierten diskutiert werden. Das Ergebnis des Bürgerdialogs wurde Bundesumweltministerin Svenja Schulze am 8. November in Form eines Bürgerratschlags übergeben.