Ökologische Situation der Ostsee hat sich verbessert
"Meeresökosysteme werden durch den Eintrag von Schad- und Nährstoffen sowie durch die Seeschiffahrt, die Erdöl- und Erdgasförderung sowie die Fischereiwirtschaft belastet. Für weitere Fortschritte auf dem Weg zu einer nachhaltigen Nutzung der Weltmeere sind ähnlich wie in der Klimapolitik nationale Anstrengungen, vor allem aber internationale Absprachen und deren konsequente Umsetzung erforderlich. Deutschland ist nicht nur frühzeitig allen wesentlichen Übereinkommen zum Meeresumweltschutz beigetreten, sondern hat bei der Ausgestaltung der Beschlüsse eine aktive Rolle eingenommen. So hat Deutschland u.a. maßgeblich dazu beigetragen, daß kürzlich im Rahmen der Helsinki-Kommission angemessene Regelungen zur Verhütung der Verschmutzung der Ostsee durch die Schiffahrt getroffen werden konnten." Dies erklärte Bundesumweltministerin Dr. Angela Merkel heute in Stralsund anläßlich der Eröffnung einer Vortragsreihe unter dem Motto: "Die Zukunft der Weltmeere", die vom Deutschen Museum für Meereskunde und Fischerei veranstaltet wird.
Die Veranstaltung im Rathaus von Stralsund findet im Rahmen des von der UN-Vollversammlung im Dezember 1994 erfolgten Beschlusses, das Jahr 1998 zum Internationalen Jahr der Ozeane auszurufen, statt. Nachdem das vergangene Jahr ganz im Zeichen des Erhalts der Korallenriffe stand, soll nunmehr die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit verstärkt auf die Bedeutung der Weltmeere insgesamt und ihren Schutz gelenkt werden. Die Weltmeere bedecken rund 71 Prozent der Erdoberfläche und stellen rund 96,5 Prozent der gesamten Wassermenge der Erde dar. Die Ozeane sind vielfältigen Nutzungen - mitunter in gegenseitiger Konkurrenz - ausgesetzt: als Nahrungs- und Energiequelle, als Verkehrs-, Wirtschafts- und Erholungsraum sowie an den Küsten als Siedlungsgebiet - für immerhin 67 Prozent der Weltbevölkerung.
"Dies bedeutet, daß über notwendige Maßnahmen zur Verhütung der Meeresverschmutzung hinaus weitere Schritte zu einer nachhaltigen Nutzung der Weltmeere entsprechend den Beschlüssen von Rio unternommen werden müssen. Deutschland wird sich beispielsweise auf der OSPAR-Konferenz im Sommer dieses Jahres u.a. für den Erhalt der biologischen Vielfalt des Nordatlantiks einsetzen", erklärte Ministerin Merkel.
Zur Situation der Ostsee
In Deutschland wurde die im Rahmen von HELCOM angestrebte 50-Prozent-Reduzierung bei Phosphoreinträgen erreicht. Zu diesem Erfolg trugen maßgeblich die Phosphathöchstmengenverordnung und die flächendeckende Einführung der dritten Reinigungsstufe für kommunale Kläranlagen nach der EG-Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser bei. In den kommunalen Kläranlagen wurden die Phosphoremissionen um etwa 75 Prozent verringert. Bei der dezentralen Abwasser- sowie bei der Regenwasserbehandlung lag die Reduzierung bei 30 bzw. 40 Prozent, so daß für den kommunalen Bereich insgesamt eine Reduzierung von 70 Prozent zu verzeichnen ist. Die Reduktion im Bereich der Landwirtschaft als zweitgrößtem Verursacher erreichte etwa 21 Prozent, bei der Industrie wurden rund 29 Prozent erzielt.
Im Rahmen des Internationalen Ostseeaktionsprogramms von 1992 wurden insgesamt 132 Sanierungsschwerpunkte (hot spots) für den gesamten Ostseeraum definiert, deren Beseitigung zu einer weiteren Reduzierung der Nährstoffeinträge führen soll. Dabei handelt es sich vor allem um industrielle und kommunale Kläranlagen. Deutschland hat im Rahmen des Programms neun hot spots benannt, von denen drei Vorhaben, die kommunalen Kläranlagen Greifswald, Rostock und Stralsund, bereits realisiert wurden.
Handlungsbedarf besteht im Rahmen der Reinhaltung der Ostsee vor allem bei der Reduzierung der Stickstoffemissionen für Kommunen, Landwirtschaft, Industrie und Verkehr im gesamten Ostseeraum. Derzeit ist das Niveau bei den Stickstoffeinträgen gleichbleibend. Zum Vergleich: Im Einzugsbereich der Nordsee (alte Bundesländer) konnte eine Reduzierung um rund 25 Prozent erreicht werden.
Bundesumweltministerin Dr. Angela Merkel: "Die ökologische Situation der Ostsee hat sich in den vergangenen Jahren weiter verbessert. Dies gelang auch deshalb, weil mit der Helsinki-Kommission ein wirksames Instrument zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Ostseeraum geschaffen wurde. Deutschland hat sich zum Schutz der Ostsee auch grenzübergreifend engagiert - beispielsweise beim Bau der Kläranlage in Swinemünde sowie einer weiteren in Guben/Gubin, die Anfang Mai ihren offiziellen Betrieb aufnehmen wird. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen von HELCOM wird dazu beitragen, daß die Ostsee künftig sauberer wird."