Steigerung der Lebensqualität bleibt wichtige Aufgabe der Stadtentwicklung

"10 Jahre Leipzig-Charta – für eine nachhaltige europäische Stadt" – so der Titel des 11. Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik, der vom 12. bis 14. Juni 2017 in Hamburg stattfindet. Die Leipzig-Charta bildet das zentrale Dokument zur integrierten Stadtentwicklung in Europa. Die Verabschiedung der Charta vor zehn Jahren war gleichzeitig der Start der Initiative für eine Nationale Stadtentwicklungspolitik. Bundesbauministerin Barbara Hendricks hat heute den Kongress eröffnet, der gemeinsam vom Bundesbauministerium mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund veranstaltet wird.

Der Kongress zieht Bilanz und blickt gleichzeitig nach vorne. Es geht um aktuelle Fragen, wie der Zusammenhalt der Gesellschaft im Quartier, in der Stadt und in der Kommune zukünftig gestaltet werden kann – über Ressorts und Disziplinen hinweg, mit Blick auf Themen wie Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Integration und angespannte Wohnungsmärkte.

Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: "Städte und Stadtgesellschaften verändern sich. Mehr Menschen wollen und werden in Städten leben. Städte werden voller, bunter, auch älter. Die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger entwickelt sich weiter. Handel, Gewerbe und auch der Lieferverkehr verändern sich. Angesichts dieser Entwicklungen brauchen wir weiterhin eine nachhaltige Stadtentwicklung und eine schlagkräftige Städtebauförderung: In dieser Legislaturperiode hat der Bund dafür 3,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Gemeinsam setzen Bund, Land und Kommunen sich dafür ein, unsere Städte und Gemeinden noch attraktiver zu machen, die Lebensqualität zu erhalten und den sozialen Zusammenhalt in den Quartieren zu sichern. Den integrierten Ansatz der Leipzig-Charta wollen wir auch künftig fortführen. Wir haben daher Anfang des Jahres einen Prozess gestartet, um bis zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 die Leipzig-Charta weiterzuentwickeln, damit die Nationale Stadtentwicklungspolitik ein wirksamer Impulsgeber für innovative, solidarische, ressourcenschonende und postfossile Städte bleibt."

Thomas Webel, Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt und Vorsitzender der Bauministerkonferenz: "Die Nationale Stadtentwicklungspolitik hat sich nun bereits zehn Jahre lang als Plattform bewährt, um auf neue Herausforderungen in der Stadtentwicklung schnell und angemessen reagieren zu können. Dies hat sich in den vergangenen beiden Jahren besonders bei der Bewältigung der großen Zuwanderung nach Deutschland gezeigt. Die Bauministerkonferenz war von Anfang an ein starker Partner der Nationalen Stadtentwicklungspolitik und beteiligt sich bei der Weiterentwicklung von integrierter Stadtentwicklungspolitik aktiv. Wir müssen auch in Zukunft versuchen, funktionierende Kooperationen zwischen Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft zu schaffen, um heutige und künftige Herausforderungen stemmen zu können. Denn Stadtentwicklung ist keine Aufgabe, die Verwaltungen allein bewältigen können. Uns kommt es vor allem darauf an, auch strukturschwache Regionen oder Orte mit in den Blick zu nehmen und die ganze regionale Vielfalt Deutschlands als Stärke zu berücksichtigen."

Stefan Schostok, Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover: "Die Herausforderungen, vor denen die Städte stehen, wandeln sich rasant. Städte müssen sich mit diesem Wandel in einem steten Prozess verändern. Denn wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern gute Chancen für eine lebenswerte Zukunft bieten. Der integrierte Ansatz einer nachhaltigen Stadtentwicklung hilft dabei, den Zusammenhalt in unseren Städten zu fördern und Teilhabe zu ermöglichen, um den Menschen eine gemeinsame Heimat zu sein. Das Jubiläum der Leipzig-Charta sollten wir nicht nur zum Anlass nehmen, für die Stadtentwicklungspolitik Bilanz zu ziehen. Gleichzeitig müssen wir darüber nachdenken, wie wir sie weiterentwickeln können. Dabei geht es zwischen Bund, Ländern und Kommunen um den Austausch auf Augenhöhe, der ressortübergreifend auf allen Ebenen mit Leben gefüllt werden muss."

Roland Schäfer, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und Bürgermeister der Stadt Bergkamen: "Die Leipzig-Charta benennt die zentralen Herausforderungen der Stadtentwicklung. Ein Blick in die Praxis zeigt, dass diese Herausforderungen nicht an Aktualität verloren haben. Demographischer Wandel, Zuwanderung, Bereitstellung preisgünstigen Wohnraums, Sicherheit, neue Mobilitäts- und Verkehrskonzepte oder Digitalisierung sind nur einige Themen, für die aus kommunaler Sicht Lösungen gefunden werden müssen. Die Nationale Stadtentwicklungspolitik bietet den geeigneten Rahmen für den Austausch. Wichtig ist, dass sie als eine Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und Kommunen verstanden wird. Die Städtebauförderung als wichtiger Baustein der Nationalen Stadtentwicklungspolitik ist zudem ein unverzichtbarer Eckpfeiler der Stadtentwicklung und muss dauerhaft gesichert und gestärkt werden."