Staatssekretär Flasbarth zu Umweltkonsultationen in St. Petersburg
Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth ist heute in St. Petersburg mit dem russischen Minister für Naturressourcen und Umweltschutz, Sergej Donskoj, zusammengetroffen. Thema des Gesprächs war die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit beider Länder auf dem Gebiet des Umwelt- und Klimaschutzes, insbesondere die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens.
Flasbarth: "Russland ist ein mit Blick auf die Lösung internationaler Probleme unverzichtbarer Partner. Das gilt gerade auch mit Blick auf die Klimapolitik. Gerade jetzt, da die USA ihren Austritt aus dem Pariser Abkommen angekündigt haben, ist es ein wichtiges Signal, dass Russland die Kooperation auf diesem Feld ausbauen will. Die zwischen unseren Ländern vereinbarten Projekte leisten dazu einen wertvollen Beitrag."
Angesichts der Abhängigkeit der russischen Wirtschaft von fossilen Brennstoffen stehen Fragen der Verbesserung der Energie- und Ressourceneffizienz, die Beschleunigung des Einstiegs in erneuerbare Energien sowie die Schaffung von Anreizsystemen, die die Modernisierung der russischen Wirtschaft unterstützen, im Vordergrund der Zusammenarbeit. Es ist vorgesehen, einen politischen Dialogprozess unter Einbeziehung von Vertretern aus Wirtschaft und angewandter Wissenschaft beider Länder aufzusetzen. Konkret soll Russland weiter bei der Einführung "bester verfügbarer Techniken" sowie der Umsetzung eines modernen Abfallrechts unterstützt werden.
Ein weiteres Thema der Konsultationen, das für den Klimaschutz von globaler Bedeutung ist, ist die Zusammenarbeit zum Erhalt und zur Stärkung der Widerstandskraft der russischen Wälder und Moore. Anschließend an eine sehr erfolgreiche Kooperation in den letzten Jahren sind zu diesem Themenfeld weitere Projektvereinbarungen vorgesehen.
Minister Sergej Donkoj, Staatssekretär Flasbarth und der Direktor des WWF Russland, Igor Chestin, gaben auch den Start eines gemeinsamen Projekts zur Erhaltung der Biodiversität in den nördlichen Regionen Russlands bekannt, das aus der Internationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums gefördert wird.
Weitere Gesprächspartner von Staatssekretär Flasbarth im Rahmen seines Besuchs in St. Petersburg werden der Stellvertretende Wirtschaftsminister Podgusow sowie führende Repräsentanten der russischen Wirtschaft sein. Dabei geht es um Fragen eines wirtschafts- und sozialverträglichen Strukturwandels hin zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft.