Thüringen und Sachsen erhalten 122 Millionen Euro Förderung
Am Tag der Städtebauförderung, der bundesweit am 13. Mai 2017 zum dritten Mal durchgeführt wird, besucht Gunther Adler, Staatssekretär im Bundesbauministerium, die Städte Jena, Penig und Leipzig. Parallel können in ganz Deutschland Bürgerinnen und Bürger in über 450 Gemeinden bei mehr als 600 Veranstaltungen vor Ort erleben, wie die Städtebauförderung ihr direktes Lebensumfeld positiv verändert.
Die Erfolge der Städtebauförderung sind in Jena heute deutlich sichtbar: Der öffentliche Raum und das sanierte Wohnumfeld führen zu mehr Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Bürgerinnen und Bürger. Adler: "Ich bin sehr beeindruckt von dem, was erreicht wurde: Die Förderung funktioniert." Auch der Gemeinde Penig ist es gelungen, mit den Mitteln der Städtebauförderung wieder Leben in die Häuser und Gassen des historischen Stadtkerns zu bringen. "Lebendige Innenstädte tragen wesentlich zur Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Wohnort bei." Leipzig schließlich erhält mit Quartiersschule, Nachbarschaftszentrum und einem Rad- und Fußweg eine neue urbane Aufenthaltsqualität, ein Projekt, das nicht nur in städtebaulicher Hinsicht beispielgebend ist. Adler: "Das Projekt steht für eine intensive und erfolgreiche Bürgerbeteiligung!"
Baustaatssekretär Adler nahm am Tag der Städtebauförderung an mehreren Veranstaltungen in Thüringen und Sachsen teil. In Jena konnte er sich anlässlich des Auftakts zum 50-jährigen Stadtteiljubiläum Neulobedas auf einem Rundgang von der Wirkung der Programme Soziale Stadt und Stadtumbau überzeugen. Hier wurden die großen stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen einer Neubausiedlung durch den Strukturwandel mit Hilfe der Städtebauförderung überzeugend gelöst.
Penig hat von 1992 bis einschließlich 2016 rund elf Millionen Euro Städtebaufördermittel erhalten. Die Erfolge der Städtebauförderung sind mit der Stärkung der historischen Altstadt mit ihren zahlreichen Denkmälern wie dem Rathaus, dem neuen Schloss und der Sanierung des Mühlengrabens weithin sichtbar. Im Rahmen einer Baustellenbesichtigung besuchte Staatssekretär Gunther Adler eine neu entstehende Gewerbeeinheit und Wohnungen in einem Einzeldenkmal und verschaffte sich einen Eindruck von der Entwicklung im 'Alten Schloss'.
Bei seinem Rundgang durch den Leipziger Osten informierte sich Gunther Adler über den Fortgang der Projekte der zukünftigen Quartiersschule und des Nachbarschaftszentrum "Alte Feuerwache". Anschließend besuchte er den Bereich des Leipziger Parkbogens Ost, der mit rund 3,3 Millionen Euro aus dem Programm nationale Projekte des Städtebaus des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gefördert wird. Ziel des Projekts ist die Nutzung einer stillgelegten Bahntrasse als Rad- und Fußweg und die räumliche Verbindung von Wohnquartieren, Arbeitsstätten, Grünanlagen und Baudenkmälern.
Adler: "Die Städtebauförderung ist eine außerordentlich erfolgreiche und bewährte Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen. Deshalb haben wir die Bundesmittel für die Städtebauförderung von insgesamt 455 im Jahr 2014 auf 790 Millionen Euro in 2017 erhöht. Thüringen erhält davon rd. 42 und Sachsen rd. 80 Millionen Euro. Zusammen mit dem neuen Investitionspakt soziale Integration erreichen die Bundesmittel das Rekordniveau von 1 Milliarde Euro."
Pünktlich zum Tag der Städtebauförderung tritt nun die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung 2017 in Kraft. Mit den Fördermitteln werden u.a. öffentliche Grün- und Freiflächen erneuert, Sport- und Freizeitstätten saniert, Schulen zu offenen Stadtteilzentren für Kultur, Bildung und soziale Projekte erweitert, Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen Perspektiven eröffnet, Alteingesessene und neu Hinzugekommene mit gemeinsamen Aktivitäten ins Quartier integriert - kurzum das gesamte Lebens-, Wohn- und Arbeitsumfeld positiv verändert und in Schieflage geratene Stadtviertel wieder zu lebens- und liebenswerten Quartieren verwandelt.
Das Bundesbauministerium veranstaltet den Tag der Städtebauförderung als bundesweiten Aktionstag gemeinsam mit den Ländern, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und vielen weiteren Verbänden und Partnern. Ziel ist es, die Leistungen und Erfolge der Städtebauförderung als bewährtes Instrument der Stadtentwicklung interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu präsentieren und die Städtebauförderung damit erlebbar zu machen. In diesem Jahr beteiligen sich 450 Kommunen mit über 600 Veranstaltungen am bundesweiten Aktionstag.
Als erfolgreiches Gemeinschaftsprojekt von Bund, Ländern und Kommunen hat die Städtebauförderung das Bild der Städte und Gemeinden in den vergangenen 46 Jahren entscheidend mitgeprägt. Die Bundesfinanzhilfen werden zur Beseitigung städtebaulicher Missstände, zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen und zur Stärkung von Alt- und Innenstädten sowie Ortszentren eingesetzt. Im Jahr 2017 stehen auf Rekordniveau rd. 790 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung, die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung als Grundlage der Förderung 2017 ist am 2. Mai 2017 in Kraft getreten. Das mit der Städtebauförderung ausgelöste Gesamtinvestitionsvolumen für das Jahr 2017 wird bei voraussichtlich rd. 12 Milliarden Euro liegen.
Für das Förderjahr 2017 stehen folgende Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung:
- "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zur Förderung der Innenentwicklung (110 Millionen Euro),
- "Stadtumbau" zur Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel in Ost (120 Millionen Euro) und West (140 Millionen Euro),
- "Soziale Stadt" für die Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf (190 Millionen Euro Bundesmittel),
- "Städtebaulicher Denkmalschutz" zum Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere (110 Millionen Euro) und
- "Kleinere Städte und Gemeinden" zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen und dünn besiedelten Raum (70 Millionen Euro).
- Neu hinzugekommen ist in diesem Jahr das Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün" (50 Millionen Euro).