Ressortabkommen mit Bulgarien unterzeichnet
Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat heute mit der bulgarischen Umweltministerin, Ivelina Vassileva, am Rande des EU-Umweltrats in Luxemburg ein Rahmenressortabkommen zur Umsetzung gemeinsamer Umweltschutzpilotprojekte unterzeichnet.
Parlamentarische Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter: "Mit diesem Abkommen wollen wir in unserer langjährigen Zusammenarbeit mit Bulgarien neue Wege beschreiten. Wir wollen Unternehmen ermuntern, in umweltfreundliche und klimaschutzverträgliche Technologien zu investieren. Um das mit dem Einsatz neuer Technologien einhergehende technische und wirtschaftliche Risiko abzufedern, werden wir mutige Unternehmen finanziell dabei unterstützen."
Das Rahmenressortabkommen ist Ausdruck des gemeinsamen politischen Willens zur Durchführung von Umweltschutzpilotprojekten in Bulgarien. Die Projekte werden gemeinsam ausgewählt. Sie sollen Leuchtturmwirkung haben.
Das Bundesumweltministerium fördert mit dem Umweltinnovationsprogramm Ausland Umweltschutzprojekte, mit denen sich unmittelbare, grenzüberschreitende Umweltschutzeffekte erzielen lassen oder bei denen insbesondere Klimaschutzmaßnahmen mit Vorbildcharakter im Vordergrund stehen. Auch die Unterstützung und Begleitung von Umwelttechnologietransfer ist in diesem Zusammenhang förderfähig.