Probst: Abwassergebühren für Bürger transparenter gestalten

26.10.1999
Hinweis: Dieser Text stammt aus dem Pressearchiv.
Veröffentlicht am:
Laufende Nummer: 184/99
Thema: Wirtschaft
Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Leitung: Jürgen Trittin
Amtszeit: 27.10.1998 - 22.11.2005
14. Wahlperiode: 27.10.1998 - 22.10.2002

Abwasserpreise und -gebühren sollten nach Auffassung der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Simone Probst für die Bürger transparenter gestaltet werden. Auch eine Erhöhung des Kostendeckungsgrades müsse erreicht und im europäischen Recht verbindlich festgeschrieben werden, sagte Frau Probst zum Auftakt der zweitägigen internationalen Fachkonferenz "Abwassergebühren in Europa" in Berlin. "Transparenz und Kostendeckung sind wichtige Schritte um die Effizienz in der Wassernutzung zu steigern und zum schonenden Umgang mit der lebenswichtigen Ressource anzuhalten. Nur wenn wir hier zu klaren und durchschaubaren Regelungen kommen, können wir von den Bürgerinnen und Bürgern erwarten, dass sie Gebührensteigerungen für die Abwasserentsorgung akzeptieren," sagte Frau Probst.

Ausgangspunkt für diese Konferenz war ein von Bundesumweltministerium und Bundeswirtschaftsministerium vergebenes Forschungsvorhaben mit dem Titel "Vergleich der Abwassergebühren im europäischen Rahmen". Diese Studie entstand vor dem Hintergrund der Entwicklung der Preise und Gebühren im Umweltinfrastrukturbereich - insbesondere in der Abwasserentsorgung. Der Gebührenanstieg in Deutschland gab in den vergangenen Jahren Anlass zur Sorge, obwohl es gelang, ihn abzubremsen. Vielfach sind Bürger und Wirtschaft - insbesondere in den neuen Bundesländern - an die Grenzen ihrer finanziellen Belastbarkeit gelangt. Das Forschungsvorhaben verfolgte das Ziel, im europäischen Rahmen die tatsächlichen Verhältnisse der Preis- und Gebührengestaltung zu ermitteln und die Einflussfaktoren auf Kosten und Gebühren darzustellen. Außerdem wurden Möglichkeiten zur Verbesserung von Transparenz und Kostendeckung aufgezeigt.

Ergebnisse und Thesen des Ende vergangenen Jahres abgeschlossenen Projekts sind national und international auf großes Interesse gestoßen. Sie werden auf der Konferenz in Berlin, an der rund 125 Fachleute von internationalen Organisationen teilnehmen, vorgestellt und diskutiert.

26.10.1999 | Pressemitteilung 184/99 | Wirtschaft
https://www.bmuv.de/PM648
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