Kommunalkonferenz des BMUB befasst sich mit Konzepten zur Integration und Stadtentwicklung
Ungeachtet gestiegener Wohnungsbauzahlen im vergangenen Jahr fordert Bundesbauministerin Barbara Hendricks zusätzliche Anstrengungen zur Behebung des Wohnungsmangels in Deutschland. "Gerade beim Wohnungsbau müssen wir noch eine Schippe drauflegen", sagte Hendricks heute zur Eröffnung einer Kommunalkonferenz zur Integration. "Im vergangenen Jahr wurden immerhin 270.000 Wohnungen neu gebaut. Das wird zukünftig aber bei Weitem nicht reichen. Wir brauchen eine Wohnungsbau-Offensive, bei der wir alle an einem Strang ziehen – Bund, Länder und Kommunen." Es müsse verhindert werden, dass Menschen mit geringeren Einkommen aus den Innenstädten verdrängt werden. "Wir wollen keine Ghettos– weder für die reiche, noch für einkommensschwache Menschen", sagte die Ministerin. Die Konferenz des BMUB steht unter dem Thema "Zuwanderung und integrierende Stadtgesellschaft – Was folgt nach der Erstunterbringung?" Mehr als 300 Teilnehmer aus Ländern, Gemeinden und Verbänden erörtern aktuelle und praktische Fragen der Integration und Stadtentwicklung.
"Unser Land steht mitten in der größten Herausforderung seit der Wiedervereinigung", sagte Hendricks. "Wir blicken auf Monate zurück, in denen händeringend Erstunterkünfte gesucht wurden – mitten im Winter. Monate, in denen innerhalb weniger Tage die Infrastruktur für hunderttausende Menschen geschaffen werden musste. Viele werden in unserem Land bleiben. Dafür brauchen wir nicht nur eine Wohnungsbauoffensive, sondern auch eine Integrationsoffensive. Wir stehen jetzt vor einer doppelten Aufgabe: Es geht um die Integration der Flüchtlinge und um die Stärkung des Zusammenhaltes in unserer Gesellschaft. Integration kann nur funktionieren, wenn drei wichtige Voraussetzungen erfüllt sind: Sprache, Arbeit und funktionierende Nachbarschaften."
Der Bund unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Flüchtlingsunterbringung und der Integrationsaufgabe bereits heute mit den Programmen der Städtebauförderung, insbesondere mit dem Leitprogramm "Soziale Stadt", das in Zukunft eine noch stärkere Rolle spielen wird und daher abermals deutlich aufgestockt werden soll. Auch die bereits Anfang des Jahrs verdoppelten Mittel für den sozialen Wohnungsbau müssen bis 2020 nochmals erhöht werden. Dabei geht es darum, allen bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, unabhängig von ihrer Herkunft.
Die Konferenz dient dem Austausch zwischen den Kommunen, Ländern und der Bundespolitik sowie Experten und Vertretern aus der Bau- und Wohnungswirtschaft. In best practice Beispielen zeigen Städte und Gemeinden strategische Konzepte für eine zukunftsgerichtete Wohnungspolitik mit neuen Wohn- und Architekturkonzepten.
Baustaatssekretär Gunther Adler gab auf der Kommunalkonferenz den Projektaufruf der Nationalen Stadtentwicklungspolitik bekannt: "Über die akute Notwendigkeit der Erstunterbringung hinaus spielt bei den Fragen der Integration die strategische Dimension eine wichtige Rolle. Wir suchen im Rahmen der Nationalen Stadtentwicklungspolitik innovative Ideen, die sich mit der Integration als Zukunftsaufgabe integrierter Stadtentwicklung im gesamtstädtischen Kontext befassen." Bis zum 31. Mai 2016 können Ansätze für innovative Planungsprozesse eingereicht werden, in denen stadtgesellschaftliche Diskurse geführt, strategische Konzepte und Aktionsprogramme aufgestellt und erste Umsetzungsschritte gegangen werden.