Merkel: Sanierungsarbeiten in den Braunkohleregionen zur Hälfte abgeschlossen - Umwelt, wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung profitieren von der zügigen Altlastenbeseitigung
"Die Sanierung der Braunkohleregionen in Mitteldeutschland und der Lausitz - des größten Umweltprojekts in Europa - ist in den vergangenen Jahren erfolgreich vorangekommen, so daß nunmehr gut die Hälfte der notwendigen Arbeiten abgeschlossen ist. Dafür wurden von Bund und Ländern bislang rund 8,4 Milliarden DM aufgewendet. Von der zügigen Altlastenbeseitigung profitiert nicht nur die Umwelt, sondern zugleich die wirtschaftliche Entwicklung sowie der Arbeitsmarkt und damit die in den Braunkohlerevieren lebenden Menschen. Immerhin konnten zwischen 1992 und 1997 im Jahresdurchschnitt über 18 000 Arbeitnehmer in der Braunkohlesanierung Beschäftigung finden. Hinzu kommt eine ganze Reihe von kleineren und mittleren Unternehmen aus den Regionen, die Aufträge im Rahmen der Altlastenbeseitigung erhalten haben. Die bereitgestellten Mittel, an denen die Bundesregierung zu 75 Prozent beteiligt ist, dienen nicht nur dazu, die Hypotheken der jahrzehntelangen Planwirtschaft abzutragen, sondern es sind Zukunftsinvestitionen, da mit den Altlasten Investitionshemmnisse beseitigt werden und die Ansiedlung neuer Unternehmen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze ermöglicht wird. Die Bundesregierung wird sich auch in den kommenden Jahren für eine kontinuierliche Fortsetzung der Sanierungsarbeiten einsetzen." Dies erklärte Bundesumweltministerin Dr. Angela Merkel heute in Bonn anläßlich des deutsch-tschechischen Workshops zu Fragen der Braunkohlesanierung, der heute in Althörnitz bei Zittau (Sachsen) eröffnet wurde.
Da auf tschechischer Seite eine ähnliche Ausgangssituation wie in den neuen Ländern vorherrschte, bietet der heutige Workshop eine gute Gelegenheit, die Akteure im Bereich der Braunkohlesanierung zusammenzuführen, um sich über die Grundlagen und Bedingungen für die Sanierung in beiden Staaten auszutauschen und somit die Voraussetzungen für eine dauerhafte deutsch-tschechische Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu schaffen.
Ziel des zweitägigen Workshops, der auf Initiative des Bundesumweltministeriums gemeinsam mit dem tschechischen Braunkohleunternehmen Mostecka uhelna spolecnost a.s. aus Most, dem Braunkohleforschungsinstitut A.G. Most sowie dem Internationalen Transferzentrum für Umwelttechnologie (ITUT) stattfindet, ist daher ein umfassender Erfahrungsaustausch zum Stand und zu den Perspektiven der Braunkohlesanierung in den beiden Ländern. Im Mittelpunkt der Tagung, an der rund 40 Fachleute aus Ministerien, der Wissenschaft sowie von Braunkohleunternehmen teilnehmen, werden Fragen des Einsatzes moderner Sanierungstechnologien und des Projektmanagements stehen, um Möglichkeiten für eine stärkere deutsch-tschechische Zusammenarbeit vor allem auf Unternehmensebene, insbesondere bei Technologie- und Know-how-Transfer auszuloten. Neben einem Vortragsprogramm werden jeweils halbtägige Exkursionen zu Sanierungstagebauen in den Regionen Zittau (Berzdorf, Olbersdorf) und Most (Most, Vrbensky) durchgeführt, um sich an praktischen Beispielen über die Sanierungstätigkeit zu informieren.
Bilanz der Braunkohlesanierung
Der DDR-Braunkohlebergbau und die braunkohleverarbeitende Industrie haben insgesamt rund 60 000 Hektar verwüstete Flächen hinterlassen, die rekultiviert werden müssen. Besonders groß waren die Störungen im Wasserhaushalt in der Lausitz und in Mitteldeutschland. Hier entstand ein Grundwasserdefizit von rund 13 Milliarden Kubikmetern - das entspricht etwa dem 17fachen Volumen des Müritz-Sees. Darüber hinaus sind hunderte von gefährlichen Altlasten identifiziert worden, die schrittweise zu sanieren sind, darunter Teerseen (Schwarze Pumpe), Chemiedeponien (Großkayna) und großflächige Bodenbelastungen durch Kohleveredlungsbetriebe (u.a. Lauchhammer, Lauta).
Bis Mitte dieses Jahres wurden durch Bund und Länder rund 8,4 Milliarden DM für die Sanierung der Braunkohleregionen ausgegeben. Im vergangenen Jahr haben sich Bundesregierung und Braunkohleländer auf die Finanzierung der Sanierung für den Zeitraum 1998 bis 2002 geeinigt und werden insgesamt rund 6 Milliarden DM zur Verfügung stellen. Nach derzeitigen Schätzungen beträgt das erforderliche Finanzvolumen zur Altlastenbeseitigung in der Braunkohle rund 16 Milliarden DM.
Im Rahmen der Sanierungsarbeiten wurden bislang folgende Leistungen erbracht:
- in den 235 zu sanierenden Tagebaurestlöchern sind von insgesamt 770 Kilometer zu stabilisierenden Böschungen rund 450 Kilometer fertiggestellt. Dafür wurden rund 1 Milliarde Kubikmeter Erdreich bewegt und verdichtet.
- rund 500 Kilometer Gleisanlagen wurden demontiert und verschrottet
- von 1230 Altlastverdachtsflächen wurden 367 Flächen saniert
- demontiert und abgebrochen wurden u.a. 36 Brikettfabriken, 11 Industriekraftwerke, darunter die Kokerei in Schwarze Pumpe und die Schwelereien in Böhlen
Bis Ende 1997 wurden insgesamt 10 600 Hektar vom Bergbau in Anspruch genommene Flächen (ohne Wasserflächen) saniert. Davon sind rund 6 700 Hektar aufgeforstet worden, 1 500 Hektar sind landwirtschaftlich nutzbar. Insgesamt 1174 Hektar sanierter Fläche sind bis Ende vorigen Jahres für eine industrielle oder gewerbliche Nutzung zur Verfügung gestellt worden. Etwa die Hälfte dieser Fläche (573 Hektar) wurde bereits an Unternehmen bzw. öffentliche Entwicklungsträger vergeben.
Die durchschnittliche Gesamtbeschäftigung in der Braunkohlesanierung belief sich zwischen 1992 und 1997 auf 18 250 Arbeitnehmer. Die Beschäftigtenzahl hat sich durch den Rückgang beschäftigungsintensiver Sanierungsarbeiten (u.a. Abriß von Brikettfabriken) und durch den Einsatz moderner Technik verringert. Nach Schätzungen der LMBV lag die Zahl der in der Sanierung Beschäftigten Mitte dieses Jahres noch bei 12 800 Arbeitnehmern, davon waren rund 4 500 Arbeitskräfte im Rahmen von Arbeitsverhältnissen tätig, die durch die Bundesanstalt für Arbeit gefördert werden.
Perspektiven: Im Mittelpunkt der Sanierungstätigkeit steht gegenwärtig und künftig vor allem die Regulierung des Wasserhaushalts und die damit verbundene schrittweise Flutung der Tagebaue. Denn auf mehr als einem Drittel der zu sanierenden Fläche (rund 25 000 Hektar) werden sich nach der Altlastenbeseitigung Gewässer erstrecken. Dies wird den bisherigen Charakter der eher wasser- und gewässerarmen Braunkohleregionen zum Teil deutlich verändern. So wird zum Beispiel der in der Nähe von Leipzig, Halle und Merseburg liegende Geiseltalsee mit einem Fassungsvermögen von mehr als 400 Millionen Kubikmetern Wasser künftig der größte Binnensee im mitteldeutschen Raum sein.