Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit teilt mit:
Die Reaktorsicherheitskommission (RSK) hat im April 1997 eine Denkschrift zur Sicherheitskultur in der Kerntechnik verabschiedet. Darin hebt sie das weltweit überdurchschnittliche Sicherheitsniveau deutscher Kerntechnik hervor. Zugleich analysiert sie mögliche Veränderungen in der Sicherheitskultur in Deutschland. Sie kritisiert hier vor allem den ausstiegsorientierten Gesetzesvollzug einiger Bundesländer, der sicherheitserhöhende Maßnahmen erschwert.
Die RSK hat vor diesem Hintergrund gegenüber der Bundesregierung verschiedene Empfehlungen ausgesprochen. Dazu gehört z. B. die Vereinheitlichung der Aufsichtspraxis in den Ländern. Dies hat das Bundesumweltministerium mit dem Leitfaden zur periodischen Sicherheitsüberprüfung bereits im September 1997 umgesetzt. Eine weitere Empfehlung sieht vor, das kerntechnische Regelwerk zu überprüfen und auf die zentralen Kernpunkte zurückzuführen. Der kerntechnische Ausschuß, dem Vertreter von Bund, Ländern, Gutachtern, Betreibern und Herstellern angehören, hat ebenfalls bereits beschlossen, bis zum Jahr 2000 eine solche grundlegende Überarbeitung des kerntechnischen Regelwerks vorzunehmen.
Und schließlich hat das Bundesumweltministerium mit der Novelle des Atomgesetzes sicherheits-technische Nachrüstungen bestehender Kernkraftwerke erleichtert und damit zu einer weiteren Verbesserung des bestehenden Sicherheitsniveaus beigetragen.