Bundesbauministerin Barbara Hendricks wird mit der Städtebauförderung 2015 neue Akzente setzen: "Die Themen 'Grün in der Stadt' und Barrierefreiheit liegen mir besonders am Herzen und sollen 2015 gestärkt werden", so Hendricks. Die Ministerin hat die entsprechende Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet. Sie tritt in Kraft, wenn auch die Länder unterzeichnet haben. Der Bund unterstützt Länder und Kommunen 2015 beim Städtebau mit 650 Millionen Euro.
Hendricks: "Der Bund steht zu seiner Verantwortung, den Kommunen zusammen mit den Ländern notwendige Investitionen in ihre Stadtentwicklung zu ermöglichen. Die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung werden fortgeführt, die Themen 'Grün in der Stadt' und 'Barrierefreiheit/Barrierearmut' haben wir für die Förderung 2015 besonders beachtet. Eine besondere Unterstützung gewährt der Bund zudem Kommunen in Haushaltsnotlagen. Für einige dieser Kommunen kann der Eigenanteil an der Förderung abgesenkt werden."
Für das Förderjahr 2015 stehen folgende Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung:
- "Stadtumbau" zur Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel in Ost (105 Millionen Euro) und West (105 Millionen Euro),
- "Soziale Stadt" zur Förderung benachteiligter Quartiere (150 Millionen Euro),
- "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zur Förderung der Innenentwicklung (110 Millionen Euro),
- "Städtebaulicher Denkmalschutz" zum Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere in Ost (70 Millionen Euro) und West (40 Millionen Euro) und
- "Kleinere Städte und Gemeinden" zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen und dünn besiedelten Raum (70 Millionen Euro).
Hintergrundinformation:
Im Programmjahr 2014 wurden mit Bundesmitteln der Städtebauförderung in Deutschland in über 1850 Gemeinden rund 1940 städtebauliche Maßnahmen gefördert. Die Städtebauförderung hilft Städten und Gemeinden, sich an den wirtschaftlichen, sozialen, demographischen und ökologischen Wandel anzupassen. Mit den Bundesmitteln werden nachhaltige Investitionen angestoßen. Aufgrund der meist kleinteiligen Aufträge sind die regionalen Beschäftigungswirkungen hoch. Ein Euro Förderung von Bund und Land stößt sieben Euro Investitionen an.