Bauministerium stärkt benachteiligte Stadt- und Ortsteile
Ab heute können Kommunen Fördermittel aus dem Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier" (BIWAQ) beantragen. Mit Geldern des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) werden Projekte unterstützt, die die Integration von arbeitslosen Frauen und Männern ab 27 Jahren in Beschäftigung fördern und die lokale Ökonomie stärken. Der Fokus liegt dabei deutschlandweit auf benachteiligten, strukturschwachen Stadt- und Ortsteilen. Die neue Förderphase umfasst die Jahre 2015 bis 2018.
Bundesbauministerin Barbara Hendricks: "Wir wollen die Perspektiven der in den Quartieren lebenden Menschen verbessern, Nachbarschaften stärken und die Identifikation der Bewohnerinnen und Bewohner mit ihrem Kiez unterstützen. Der Schwerpunkt liegt auf den Quartieren des Städtebauförderungsprogrammes ´Soziale Stadt´. Dies ist ein wichtiges Signal an die Kommunen. Entscheidend für den Erfolg der Projekte ist, dass die Städte und Gemeinden ihre Verantwortung für eine integrierte Stadtentwicklung wahrnehmen."
Durch den offenen Förderansatz bei BIWAQ entscheiden die Kommunen als Antragsteller selbst, welche Maßnahmen in den betroffenen Quartieren zur Integration in Arbeit und/oder zur Stärkung der lokalen Ökonomie in Ergänzung zu vorhandenen Angeboten passgenau und bedarfsgerecht sind und sich an den Zielen der integrierten Stadtentwicklung vor Ort orientieren.
Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Projekte in den Gebieten des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" stattfinden. Diese Verzahnung der städtebaulichen Investitionen des Programmes "Soziale Stadt" mit arbeitsmarktpolitischen Instrumenten trägt zur Stabilisierung und ganzheitlichen Aufwertung der Quartiere bei.
Aus dem ESF stehen für BIWAQ in der gesamten Förderperiode 2014-2020 bis zu 90 Millionen Euro bereit. Durch die Kofinanzierung aus dem Haushalt des BMUB (bis zu rund 64,5 Millionen Euro) kann der erforderliche Eigenanteil der Projektträger auf 10 Prozent gesenkt werden.
Neben BIWAQ gibt es mit dem ESF-Modellprogramm "JUGEND STÄRKEN im Quartier" eine ressortübergreifende Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Dieses Programm unterstützt Jugendliche bis 26 Jahren in Stadt- und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf vor allem beim Übergang von der Schule in den Beruf.
Kommunen können ab sofort ihr Interesse für eine Förderung im Rahmen von BIWAQ bekunden.