Bund-Länder-Gremium feiert 50-jähriges Bestehen
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesumwelt- und Bauministerium, Florian Pronold, hat die hervorragende fachliche Arbeit der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz gewürdigt und deren Bedeutung für die Umweltpolitik hervorgehoben. Bei einer Feier zum 50-jährigen Bestehen des Gremiums in Landshut (Bayern) erklärte Pronold: "Die Arbeitsgemeinschaft verfügt über eine wertvolle Expertise auf dem Gebiet des Immissionsschutzes. Sie ist damit bestens aufgestellt, mit einer fundierten und fachlichen Diskussion zur Lösung der anstehenden Herausforderungen beizutragen. Dazu gehört, vor dem Hintergrund der eingeleiteten Energiewende, die Ziele von Immissionsschutz und Klimaschutz auf einander abzustimmen." Pronold dankte allen Beteiligten für ihr Engagement.
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz ist ein Gremium der Umweltministerkonferenz. Sie befasst sich seit ihrer Gründung im Jahre 1964 mit Fragen rund um die Themen Lärmbelastung, Luftschadstoffe, gefährliche Stoffe, Wirkungsfragen und Anlagensicherheit. Das Gremium, in dem wichtige Weichenstellungen der nationalen Umweltpolitik erfolgen, dient dem fachlichen Austausch über Emissionen und Immissionen von Anlagen, Verkehr, Geräten und Maschinen.
Seit den neunziger Jahren hat sich die Luftreinhaltepolitik stark auf die europäische Ebene verlagert. Auch in diesem Bereich übernimmt die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz eine überaus wichtige Rolle. Sie ist das Bindeglied zur Abstimmung zwischen Bund und Ländern in Bezug auf europäische Rechtsetzungsvorhaben. Dabei geht es nicht nur darum, wie sich Deutschland insgesamt dazu positioniert, sondern auch darum, wie die europäischen Vorgaben anschließend in nationales Recht umgesetzt werden.