Die Bundesregierung treibt den grundlegenden Umbau der Energieversorgung in Deutschland konsequent und erfolgreich voran. Das ist das Ergebnis der heutigen Sitzung des hochrangigen Steuerungskreises zur Umsetzung der Energiewende unter Leitung des Staatssekretärs im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Stefan Kapferer, und des Staatssekretärs im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorssicherheit, Jürgen Becker.
Staatssekretär Kapferer: "Mit vereinten Kräften haben wir wichtige Etappen bei der Energiewende bereits erfolgreich bewältigt. Das bestätigt auch der erste Monitoring-Bericht "Energie der Zukunft". Klar ist aber auch: Wir stehen noch am Anfang eines langen und ambitionierten Prozesses. Weitere grundlegende Reformen sind notwendig, damit Energie auch in Zukunft sicher und bezahlbar bleibt. Daran arbeiten wir weiter mit Hochdruck."
Staatssekretär Becker: "Wir sind mit dem Generationenprojekt Energiewende mitten in einer Übergangsphase. In vielen Bereichen betreten wir Neuland, der Umbau unserer Energieversorgung ist ein fortwährender Prozess und eine Gemeinschaftsaufgabe. Die Fortschritte zeigen, dass wir mit dem Energiekonzept der Bundesregierung die richtigen Weichen für eine klima- und ressourcenschonende und gleichzeitig sichere Energieversorgung gestellt haben. Gemeinsam arbeiten wir entschlossen an den richtigen Rahmenbedingungen, damit dieser Prozess auch volkswirtschaftlich verantwortbar bleibt."
Knapp zwei Jahre nach den Energiewendebeschlüssen vom Juni 2011 kann die Bundesregierung erhebliche Fortschritte vorweisen. Mit einer ganzen Reihe gesetzgeberischer, planerischer und finanzieller Maßnahmen hat sie die Rahmenbedingungen in den Handlungsfeldern Stromnetze, Kraftwerke, Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Energieforschung für ein erfolgreiches Gelingen der Energiewende verbessert. Gemeinsam mit den anderen beteiligten Bundesministerien wurden auf der heutigen Sitzung des Steuerungskreises der Stand der aktuellen Vorhaben erörtert und die nächsten konkreten Schritte abgestimmt.
Der Steuerungskreis zur Umsetzung der Energiewende tritt halbjährlich unter dem gemeinsamen Vorsitz von Bundeswirtschaftsministerium und Bundesumweltministerium zusammen. Er verzahnt die fachspezifischen Ressortgespräche und ergänzt sie um eine strategische energiepolitische Gesamtperspektive.