Kabinett beschließt Umweltbericht 2010 der Bundesregierung
Deutschland ist weltweit führend im Umwelt- und Klimaschutz. Das ist das Ergebnis des Umweltberichtes 2010, den das Bundeskabinett heute beschlossen hat. Der Bericht zieht eine Bilanz der Umweltpolitik der letzten vier Jahre und zeigt Perspektiven für die weitere Regierungsarbeit auf. Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen unterstrich anlässlich der Vorstellung des Berichts im Kabinett das große wirtschaftspolitische Potenzial des Umweltschutzes: "Klima- und Umweltschutz, Ressourcen- und Energieeffizienz tragen in großem und wachsendem Umfang zur wirtschaftlichen Entwicklung, zur Wertschöpfung und zur technologischen Entwicklung in unserem Land bei. Der deutsche Anteil am Weltmarkt für Umwelttechnologien und -dienstleistungen beträgt heute 224 Milliarden Euro, das sind 16 Prozent. Unsere Unternehmen", führte Röttgen aus, "halten Anteile zwischen 5 und 30 Prozent am Export von Umweltschutzgütern. Unsere Kernkompetenzen liegen insbesondere in der umweltfreundlichen Energieerzeugung sowie in der Trennung und Verwertung von Abfall. Damit ist der Umweltsektor nicht nur Wachstumstreiber, sondern auch Beschäftigungsmotor: Rund 1,8 Millionen Menschen finden hier eine Beschäftigung, allein 340.000 im Bereich der erneuerbaren Energien".
Auch im Klimaschutz hat Deutschland seine Ziele erreicht: Das im Kyoto-Protokoll international gesteckte Ziel, den nationalen Treibhausgas-Ausstoß gegenüber 1990 bis 2010 um 21 Prozent zu senken, wird voraussichtlich sogar deutlich übererfüllt: Ende 2009 hat Deutschland bereits eine Reduktion von über 25 Prozent erreicht. Bis 2006 ist der globale Treibhausgas-Ausstoß um rund 24 Prozent gegenüber 1990 gestiegen. Die Bundesregierung wird sich daher weiterhin für den Abschluss eines neuen umfassenden und rechtsverbindlichen Klimaschutzabkommens für die Zeit nach 2012 einsetzen. Auf nationaler Ebene hat die Bundesregierung am 28. September 2010 mit dem Energiekonzept erstmals ein langfristiges Konzept vorgelegt, dass sich an der erforderlichen Reduktion der Treibhausgas-Emissionen orientiert und zugleich große Chancen für Wirtschaft und Beschäftigung eröffnet.
Mit dem Energiekonzept wird ebenfalls auf wirtschaftlichen Erfolg durch Umweltschutz gesetzt: "Trotz Wirtschaftskrise sind in der Branche der erneuerbaren Energien im letzten Jahr über 20 Milliarden Euro in die Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien investiert worden. Das heißt, selbst in Krisenzeiten, in wirtschaftlichen Rezessionszeiten, sind die Investitionen in die erneuerbaren Energien ein Wachstumstreiber gewesen", so Röttgen. Zehn Jahre nach der Verabschiedung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Jahr 2000 stellen die Erneuerbaren erstmalig einen Anteil von über 10 Prozent des gesamten Endenergieverbrauchs bereit.
Auch in der Ressourceneffizienz konnten wichtige Erfolge erzielt werden: Trotz Wirtschaftswachstum ging das Abfallaufkommen zwischen 2000 und 2008 zurück; in diesem Bereich konnte damit der entscheidende Schritt hin zu einer Entkopplung der Umweltbelastung vom wirtschaftlichen Erfolg erzielt werden. Die Deutsche Materialeffizienzagentur schätzt, dass die Materialkosten der deutschen Wirtschaft um rund 100 Milliarden Euro - das sind 20 Prozent - sinken könnten. Die Materialkostenanteile im produzierenden Gewerbe belaufen sich auf rund 46 Prozent; die Lohnanteile liegen bei unter 20 Prozent. Hier liegt also ein großes Potenzial der Kostensenkung. Die Rohstoffproduktivität (Verhältnis des Bruttoinlandprodukts [BIP] zum Rohstoffeinsatz) erhöhte sich in Deutschland zwischen 1994 und 2009 um 46,8 Prozent bei einem Anstieg des BIP um 18,4 Prozent im selben Zeitraum. Allerdings importiert Deutschland zunehmend Erzeugnisse, deren Erstellung zuvor im Ausland hohen Rohstoff- und Materialeinsatz erfordern. Das Bundesumweltministerium erarbeitet derzeit ein Ressourceneffizienzprogramm, das insbesondere auf die Minimierung von Umweltschäden durch Rohstoffgewinnung und -verarbeitung ausgerichtet ist.
Eine besondere Herausforderung liegt in der Bewältigung wachsender Verkehrsmengen und deren Folgen für Umwelt und Gesundheit. Zwischen 1991 und 2008 erhöhte sich die Verkehrsleistung im Güterverkehr in Deutschland um 67 Prozent, beim Personenverkehr um 25 Prozent. Die Bundesregierung strebt an, einen erheblichen Anteil des Güterverkehrs auf Schiene und Binnenwasserstraßen zu verlagern. Sie fördert den Ausbau der Elektromobilität mit dem Ziel, bis 2020 eine Million und bis 2030 sechs Millionen Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen zu haben.
Der Umweltbericht dient der periodischen Unterrichtung des Parlaments und der Öffentlichkeit über Umweltsituation und Umweltpolitik in Deutschland. Er gliedert sich in die Kapitel "Umweltpolitik übergreifend und international", "Klimaschutz und zukunftsfähige Energieversorgung", "Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen", "Ressourceneffizientes Wirtschaften", "Umweltschutz ist Gesundheitsschutz" und "Mobilität der Zukunft". Detaillierte Darstellungen einzelner Parameter bieten die "Daten zur Umwelt" des Umweltbundesamtes und der "Daten zur Natur" des Bundesamtes für Naturschutz.
Der Umweltbericht 2010 ist online verfügbar und wird Anfang 2011 auch als Broschüre in deutscher und englischer Sprache erscheinen.