Elektronikschrott soll künftig in den Produktkreislauf zurückflieißen
Die Bundesregierung werde in Zukunft keine Billigentsorgung auf Kosten der Umwelt mehr dulden. Dazu werde das Bundesumweltministerium eine entsprechende Bundesverwaltungsvorschrift zum Abfallbegriff und zur Abgrenzung von Abfallverwertung und -beseitigung vorlegen, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin Simone Probst bei Eröffnung des Sonderabfalltages des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung e. V. (bvse) in Herdecke. Ebenso würden die Anforderungen an eine umweltverträgliche Verwertung in Rechtsvorschriften und Verwaltungsvorschriften vereinheitlicht, um die unterschiedlichen Handhabungen des Gesetzes in den Bundesländern zu beenden, erklärte Simone Probst. Die Bundesregierung entspreche damit dem Wunsch der Bundesländer und der Entsorgungswirtschaft. Gleichzeitig werde durch die Anforderungen an die umweltverträgliche Verwertung dem Ausweichen in billige Scheinverwertungsverfahren entgegengewirkt, erläuterte Probst die Pläne des Ministeriums
Die Staatssekretärin erinnerte die Wirtschaft an die Wahrnehmung ihrer Produktverantwortung. Denn die Unternehmen seien gefordert, möglichst "abfallarme" und langlebige, wiederverwendbare oder reparaturfreundliche Produkte zu erzeugen, sagte Simone Probst. Für den Bereich des Elektronikschrotts habe sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, einen Ordnungsrahmen für den gesamten Elektronikschrott zu setzen und den Zeitplan für eine stufenweise Einbindung der Hersteller in ihre Produktverantwortung bereits jetzt verbindlich festzulegen. In Deutschland fallen jährlich 1,5 Millionen Tonnen Elektronikschrott an, wovon nur ein Teil erfaßt und verwertet wird. Die restlichen Elektrogeräte werden meist ohne vorherige Entfernung schadstoffhaltiger Bauteile verbrannt oder auf Deponien abgelagert. Probst kündigte an, daß das laufende Bundesratsverfahren genutzt werden soll, um den Entwurf der alten Regierung entsprechend umzugestalten und auf die Haushaltsgeräte und Unterhaltungselektronik auszudehnen.