Bund überträgt Grünes Band an Thüringen
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat heute im thüringischen Eichsfeld den Startschuss für ein europaweit einzigartiges Naturschutzprojekt gegeben. "Dort, wo früher Grenzbefestigungen Deutschland teilten, ist eine großartige Naturlandschaft entstanden. Ich freue mich, dass wir am Jahrestag des Mauerfalls den Thüringer Teil des Grünen Bandes vom Bund auf das Land übertragen können. Das Grüne Band erinnert an die menschenverachtende Teilung Deutschlands. Und es ist zugleich ein Symbol für die Wiedervereinigung", sagte Sigmar Gabriel.
Im Koalitionsvertrag von 2005 hatten SPD, CDU und CSU vereinbart, die bundeseigenen Flächen entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze dauerhaft für den Naturschutz zu sichern. In einem ersten Schritt werden 3.863 Hektar besonders wertvoller Flächen im ehemaligen Grenzstreifen vom Bund unentgeltlich an das Land Thüringen übertragen. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel unterzeichnete im Grenzlandmuseum Eichsfeld in Teistungen gemeinsam mit dem thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus und dem Vorstandssprecher der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Dirk Kühnau eine entsprechende Vereinbarung.
"Es ist keineswegs selbstverständlich, dass der Bund eine so große Fläche an ein Bundesland verschenkt. Deshalb bin ich dem Bundesfinanzminister dankbar, dass er dieser für den Naturschutz so wichtigen Maßnahme zugestimmt hat. Aber auch das Land Thüringen hat Verpflichtungen übernommen – zuallererst die Pflicht, dauerhaft die Flächen des Grünen Bandes für den Naturschutz zu sichern. Das Grüne Band soll als national bedeutender Biotopverbund erhalten werden, auch in Erinnerung an die deutsche Teilung", sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.
Bereits im Jahr 2001 hatte eine umfassende Bestandsaufnahme eindrucksvoll belegt, dass das Grüne Band mit einer Länge von rund 1400 Kilometern einen Biotopverbund von besonderer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland darstellt. Dabei wurden 109 Biotoptypen und 160 gefährdete Tier- und Pflanzenarten erfasst. Auf 16 Prozent der Flächen kommen Lebensraumtypen von europäischer Bedeutung vor, 20 Prozent der Flächen sind als Naturschutzgebiet gesetzlich geschützt. 85 Prozent des "Grünen Bandes" gelten als bislang nicht oder nur wenig beeinträchtigt.
Von den insgesamt rund 7000 Hektar des Grünen Bandes entfallen auf das Land Thüringen 3.863 Hektar. Mit den anderen Bundesländern laufen intensive Verhandlungen über eine Flächenübertragung. "Die heutige Unterzeichnung ist auch ein wichtiges Signal an die Bundesländer, in denen die übrigen Flächen des Grünen Bandes und des Nationalen Naturerbes insgesamt liegen. Mir ist es daher sehr wichtig, dass die Gespräche über die weiteren Rahmenvereinbarungen iintensiv fortgeführt werden, damit wir zügig zu Vereinbarungen kommen", sagte Sigmar Gabriel.
Auch nach der Übertragung der Flächen engagiert sich der Bund für das Grüne Band: So fördert das Bundesumweltministerium zahlreiche Einzelvorhaben mit einer Gesamtsumme von über 2,4 Millionen Euro. Das thüringische Projekt "Erlebnis Grünes Band" beispielsweise soll einen Beitrag dazu liefern, dass die Landschaften entlang des Grünen Bandes mit ihrer Geschichte für Erholungssuchende und Urlauber erkenn- und erlebbar werden. Hierzu sollen konkrete Maßnahmen der Landschaftspflege umgesetzt werden. Außerdem sind eine einheitliche Beschilderung, die Ausweisung von Rad- und Wanderwegen, sowie die Einrichtung von Ausstellungen geplant. Zudem sollen naturkundliche und touristische Angebote entwickelt werden. Das Bundesumweltministerium fördert dieses Projekt mit 558.000 Euro.
"Die Bewahrung des nationalen Naturerbes ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe von großer Bedeutung. Die Bundesregierung will die im Eigentum des Bundes befindlichen hochwertigen Naturschutzflächen langfristig für den Naturschutz sichern", sagte Bundesumweltminister Gabriel. Daher werden gesamtstaatlich repräsentative Naturschutzflächen des Bundes im Umfang von 125.000 Hektar unentgeltlich in eine Bundesstiftung eingebracht oder an die Länder, Umweltverbände und Stiftungen übertragen. Mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) wurde am 13. Mai 2008 ein Rahmenvertrag unterzeichnet. Damit wurden bereits für 46.000 Hektar die Bedingungen für die langfristige Sicherung des Nationalen Naturerbes vertraglich festgeschrieben. Die DBU hat mit dem Rahmenvertrag vor allem die großen ehemaligen militärischen Liegenschaften übernommen.