Anlässlich einer inzwischen korrigierten Agenturmeldung, die internationale Atomenergiebehörde IAEO rüge die deutsche Atomaufsicht, erklärt ein Sprecher des Bundesumweltministeriums:
"Meldungen, die internationale Atomenergiebehörde IAEO würde die deutsche Atomaufsicht rügen, treffen nicht zu. Es gibt ausdrücklich keine derartigen Äußerungen der IAEO.
Richtig ist, dass sich deutsche Atomaufsicht-Behörden derzeit auf eigene Initiative einer Begutachtung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO stellen. Es handelt sich also nicht um eine Inspektion, sondern um ein Audit-Verfahren, um Möglichkeiten zur Verbesserung auszuloten. Um dieses Audit ist die IAEO ausdrücklich gebeten worden.
In diesen Tagen nimmt ein Expertenteam der IAEO hierzu das Bundesumweltministerium und das Umweltministerium Baden-Württemberg unter die Lupe. Einbezogen werden auch die zuständigen nachgeordneten Behörden und Sachverständigenorganisationen. Es wird untersucht und bewertet, ob und wie die atomrechtliche Behörde die in den einschlägigen IAEO-Standards niedergelegten Funktionen und Aufgaben wahrnimmt. Das Überprüfungsteam bewertet, in welchen Bereichen Verbesserungsmöglichkeiten bestehen, aber auch, in welchen Bereichen die internationalen Standards übertroffen werden.
Die beiden teilnehmenden Behörden, das Bundesumweltministerium und das Umweltministerium Baden-Württemberg, haben zuvor anhand eines fast 250 Fragen umfassenden IAEO-Kataloges eine Selbstbewertung vorgenommen. Die Ergebnisse dieser Selbstbewertung sowie umfangreiches Hintergrundmaterial wurden den Experten vorab übermittelt. Die Selbsteinschätzung wird derzeit durch das internationale Expertenteam überprüft. Erst danach werden die Experten ihre Ergebnisse mit einem Bericht den beiden deutschen Atomaufsichtbehörden übergeben. Am 19. September werden Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, Landesumweltministerin Tanja Gönner und ein hochrangiger Vertreter der IAEO in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin die Ergebnisse der Öffentlichkeit vorstellen."