Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bricht am heutigen Montag (9. Juni) zu einer zweitägigen Reise in die Russische Föderation auf. Auf dem Programm stehen politische Gespräche in Moskau und Jekaterinburg. Gabriel wird begleitet von einer Wirtschaftsdelegation, Mitgliedern des Deutschen Bundestags und Vertretern von Umweltverbänden.
Vor dem Hintergrund der Kabinettsumbildung nach der russischen Präsidentenwahl dient die Reise der Vertiefung der umweltbezogenen Zusammenarbeit beider Länder. Nachdem die Zuständigkeiten im Umweltschutz in Russland in den letzten Jahren auf verschiedene Behörden aufgeteilt waren, hat der neue Ministerpräsident Wladimir Putin die gesamte Umweltzuständigkeit in einem Ministerium zusammengefasst. Chef des neuen Ressorts ist Juri Trutnjew, der bisher ausschließlich für Naturressourcen zuständig war.
Gabriel und Trutnjew hatten im Rahmen der letzten deutsch-russischen Regierungskonsultationen im Oktober 2007 in Wiesbaden verabredet, die wirtschaftsbezogene Umweltzusammenarbeit zum Schwerpunkt zu machen. Russland hat großes Interesse an modernen Umwelttechnologien, vor allem im Bereich kommunale Abwasserbehandlung, Abfallentsorgung und Sanierung von Industrieanlagen.
Im Gespräch mit Minister Trutnjew geht es neben der Weiterentwicklung der Umwelt-Zusammenarbeit um die Bewertung der UN-Naturschutzkonferenz und Fragen des Klimaschutzes. Mit der stellvertretenden Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung Anna Popowa will Gabriel über die gemeinsame Verwirklichung von Klimaschutzprojekten ("Joint Implementation") nach dem Kyoto-Protokoll sprechen. Die russische Regierung hatte im Februar 2008 die letzten Voraussetzungen für die Realisierung solcher Projekte geschaffen.
In Jekaterinburg geht es vornehmlich um mögliche Zusammenarbeit auf Unternehmensebene. Die Region zählt zu den wirtschaftlich leistungsfähigsten Regionen der Russischen Föderation. Es besteht u.a. ein großes Interesse an einer Zusammenarbeit zur Erhöhung der Energieeffizienz. Zudem wird Gabriel Gelegenheit haben, am neuen Institut für Energieeinsparung der Technischen Universität des Ural einen Vortrag über Klimawandel und wirtschaftliche Entwicklung zu halten.