Gila Altmann: Hochwasserschutz hat oberste Priorität
Der polnische Umweltminister Jan Szyszko und die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Gila Altmann haben heute gemeinsam in Warschau einen zweitägigen deutsch-polnischen Workshop zum polnischen Programm "Oder 2006" eröffnet.
Polen plant mit dem Programm "Oder 2006" den Aufbau eines Wasserwirtschaftssystems entlang der Oder, das die Erfordernisse des Hochwasserschutzes, der Gewässerreinhaltung und des Naturschutzes mit den Belangen der Schiffahrt in Einklang bringen soll. Ein früherer Entwurf des Programms ("Oder 2005") hatte einseitig auf die Interessen der Schiffahrt abgestellt und war unter dem Gesichtspunkt des Hochwasserschutzes auch von deutscher Seite heftig kritisiert worden. Der Workshop, der auf Beschluß des Deutsch-Polnischen Umweltrates vom Juli dieses Jahres stattfindet, soll dazu dienen, den nach dem Oderhochwasser von 1997 von der polnischen Regierung überarbeiteten Entwurf des Programms unter Experten beider Seiten zu diskutieren und eine gegenseitige Information sicherzustellen. Während des Deutsch-Polnischen Umweltrates waren sich beide Seiten einig, daß ein eventueller Ausbau der Oder nicht zu ökologischen Schäden und negativen Auswirkungen für den Hochwasserschutz führen darf.
Parlamentarische Staatssekretärin Gila Altmann: "Ich begrüße es, daß im Sinne einer vertrauensvollen deutsch-polnischen Umweltzusammenarbeit von polnischer Seite aus zu diesem gemeinsamen Workshop eingeladen wurde. Er gibt uns Gelegenheit zu einem offenen Dialog über die weitere Entwicklung der Oder, die ein für beide Seiten bedeutsamer Grenzfluß ist. Die Hochwasserkatastrophe von 1997 darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Bei dem von der polnischen Regierung geplanten Ausbau der Oder muß dem Hochwasserschutz oberste Priorität zukommen. Die Interessen der Schiffahrt dürfen nicht auf Kosten des Umwelt- und Naturschutzes umgesetzt werden. Ich hoffe, daß der Workshop dazu beiträgt, daß ökologischen Belangen im Programm "Oder 2006" Rechnung getragen wird."