Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, hat heute in Klausenburg, Rumänien eine internationale Konferenz zur Umsetzung des EU-Emissionshandelssystems eröffnet. Die Konferenz bietet Vertretern von Behörden und Unternehmen die Möglichkeit, sich über internationale und europäische Klimaschutzmechanismen zu informieren und ihre nationale Umsetzung in Rumänien zu diskutieren. Sie wird von der nationalen Umweltbehörde Rumäniens sowie der regionalen Umweltbehörde Klausenburg mit Unterstützung der dort tätigen deutsch-rumänischen Partnerschafts-Projekte ausgerichtet.
Am Rande der Veranstaltung traf Astrid Klug auch mit dem rumänischen Staatssekretär für Umwelt und Nachhaltige Entwicklung, Silviu Stoica, zusammen, um sich zum Vorschlag der EU-Kommission für ein "Klima- und Energiepaket" auszutauschen. Das Paket beinhaltet u.a. eine Novellierung des EU-Emissionshandels, die Festlegung der Klimaschutzziele für die Mitgliedstaaten bis zum Jahr 2020 sowie eine EU-weite Regelung zum Ausbau der Erneuerbaren Energien. "Wir begrüßen den Vorschlag der EU-Kommission zur Überarbeitung der Emissionshandelsrichtlinie als zentrales Element einer gemeinsamen europäischen Klimaschutzpolitik" so Klug.
Der von der EU-Kommission genehmigte "Nationale Allokationsplan" sieht für Rumänien im Zeitraum 2008-2012 die Zuteilung von CO2-Emissionsrechten in Höhe von 75,9 Mio. Tonnen vor. Rumänien hat gegen die Entscheidung Klage eingereicht, da dieser Wert rund 20 Prozent unter dem von Rumänien vorgelegten Vorschlag liegt.
Deutschland und Rumänien verbindet seit Jahren eine intensive Zusammenarbeit im Umweltschutz, die durch zur Zeit fünf gemeinsame EU-Partnerschafts-Projekte ("Twinning") sowie bilaterale Maßnahmen in den Bereichen Energieeffizienz, Strukturfondsverwaltung, Abfallwirtschaft und industrieller Umweltschutz unterstützt wird.
Weitere Informationen:
- Twinning-Programm: Deutsche Beteiligung am Twinning-Programm der EU