Bundesumweltminister Gabriel reist nach Kanton und Peking
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel reist am kommenden Dienstag (29. Januar) zu politischen Gesprächen nach China. Im Mittelpunkt der dreitägigen Reise stehen Fragen der Wasser- und Abfallwirtschaft, Chemikaliensicherheit und nachhaltigen Energiepolitik. Gabriel ist das erste Mitglied der Bundesregierung, das seit der kürzlich erzielten Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten das Land besucht. Gabriel: "Ich freue mich, dass wir unsere Gespräche mit der chinesischen Seite fortsetzen können. Umwelt- und Klimaschutz sind eine gemeinsame Herausforderung. Dies ist bei der Klimakonferenz auf Bali erneut deutlich geworden. Wenn es um die Zukunft unseres Planeten geht, haben 1,3 Milliarden Chinesen ein gewichtiges Wort mitzureden. Wir setzen deshalb auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit unseren chinesischen Partnern."
Das Bundesumweltministerium will seine Kontakte mit China in den kommenden Jahren weiter intensivieren. Dazu gehört auch eine Ausweitung der Zusammenarbeit auf einzelne Provinzen, in denen die Umweltprobleme besonders drängend sind. Bundesumweltminister Gabriel startet seine Reise deshalb in Kanton, das als industrielle Boomregion schwierige Aufgaben im Umweltschutz bewältigen muss. In Gesprächen mit der Provinzregierung und dort ansässigen deutschen Unternehmen will sich Gabriel ein Bild über die Umweltsituation verschaffen und Lösungsansätze diskutieren.
Gabriel: "Deutschland hat in den vergangenen Jahren gezeigt, dass innovative Umweltpolitik Wachstum und Beschäftigung bewirkt. Wir werden wir uns nachdrücklich dafür einsetzen, dass auch in China die Versöhnung von Wirtschaftswachstum und Umweltschutz gelingt."
In Peking wird Bundesminister Gabriel mit Umweltminister Zhou Shengxian und weiteren Vertretern der chinesischen Regierung zusammenkommen. Der 2006 von Gabriel und Zhou vereinbarte strategische Umweltdialog Deutschland-China zielt auf eine nachhaltige Vertiefung der bilateralen Kooperation und die Vereinbarung konkreter Projekte.
Schwerpunkte der Gespräche werden Wasser- und Abfallwirtschaft, Chemikaliensicherheit und nachhaltige Energiepolitik sein. Gabriel wird eine Konferenz zu erneuerbaren Energien und Energieeffizienz eröffnen. Zeitgleich findet eine deutsch-chinesische Konferenz zu Fragen der Abfallwirtschaft statt. Gabriel hat ferner für eine Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Kommunistischen Partei Chinas zur Zusammenarbeit im Klimaschutz zugesagt. Der Bundesumweltminister wird begleitet von Bundestagsabgeordneten, Spitzenvertretern der Umweltverbände und einer rund 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation.
Die deutsche Umweltzusammenarbeit mit China geht auf ein Regierungsabkommen aus dem Jahr 1994 zurück. Seit 2003 richtet das Bundesumweltministerium gemeinsam mit dem Asien-Pazifik-Ausschuss der deutschen Wirtschaft regelmäßig deutsch-chinesische Umweltforen aus.
Weitere Informationen:
- Interview mit Sigmar Gabriel: Deutsche Wirtschaft soll von China profitieren