Initiative soll Handelssysteme vernetzen
Vertreter mehrerer europäischer Regierungen, der EU-Kommission, der portugiesischen EU-Präsidentschaft sowie mehrerer amerikanischer Bundesstaaten und kanadischer Provinzen haben heute in Lissabon eine internationale Partnerschaft zum Emissionshandel vereinbart. Ziel der ICAP genannten Initiative ist die Vernetzung der in verschiedenen Teilen der Welt existierenden und geplanten Emissionshandelssysteme.
"Marktwirtschaftliche Lösungen wie der Emissionshandel sind der Kern unserer umfassenden Politik zur Bekämpfung des Klimawandels", heißt es in der Politischen Deklaration zum Abschluss des Treffens in Lissabon. Zu den Unterzeichnern gehören EU-Kommissar Stavros Dimas, Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, die norwegische Finanzministerin Kristin Halvorsen, die Gouverneure Jon Corzine (New Jersey) und Eliot Spitzer (New York) sowie der Premierminister von British Columbia, Gordon Campbell.
Für die Bundesregierung begrüßte Gabriel die Gründung der Initiative. "Dieses Bündnis könnte einmal das Herz eines weltweiten Emissionshandels werden", so Gabriel. Er verwies auf das rapide steigende Volumen des Kohlenstoffhandels. 2006 habe es bereits mehr als 20 Milliarden Euro umfasst, bis 2025 schätzten Experten das Volumen auf 50 bis 800 Milliarden Euro. "Wir sollten die Gelegenheit zur Nutzung dieses Potentials nicht versäumen", so der Bundesumweltminister.
Die International Carbon Action Partnership (ICAP) war ursprünglich eine kalifornisch-deutsch-britische Initiative zum Aufbau eines globalen Kohlenstoffmarktes. An der Initiative beteiligen sich derzeit die EU, die US-Staaten der "Western Climate Initiative - WCI" und die "Regional Greenhouse Gas Initiative - RGGI" der Nordoststaaten. ICAP steht grundsätzlich auch anderen Staaten offen, insbesondere solchen, die demnächst bindende Emissionshandelssysteme auflegen, etwa Neuseeland und Australien. Die Initiative fügt sich als Ergänzung zu den laufenden UN-Verhandlungen ein in den Prozess zur Weiterentwicklung des internationalen Klimaschutzregimes nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls.