Deutschland und China wollen ihre strategische Partnerschaft im Umweltschutz ausbauen. Es ist unser gemeinsames Verständnis, dass wir unsere Zusammenarbeit verstärken wollen, insbesondere in den Bereichen erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Klimaschutz, sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am Freitag zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs in Peking.
In der chinesischen Hauptstadt war Gabriel mit dem chinesischen Umweltminister Zhou Shengxian sowie mit dem Vizeminister des Forschungs- und Technologieministeriums (MOST) sowie der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) zusammengetroffen. Außerdem sprach er mit dem Präsidenten des chinesischen Industrieverbandes Xu Kuangdi und führte einen Meinungsaustausch mit dem für internationale Fragen zuständigen ZK-Mitglied Ma Wenpu und mit chinesischen Nicht-Regierungsorganisationen.
Gabriel und Zhou Shengxian verabredeten, einen strategischen Umweltdialog zu führen, an dem auch die übrigen betroffenen Ministerien auf beiden Seiten beteiligt werden sollen. Ziel dieser regelmäßigen Gespräche ist es, konkrete Projekte und Investitionen zu allen wichtigen Fragen der Umweltpolitik anzustoßen. Das erste dieser Dialogtreffen soll im kommenden Jahr stattfinden. Schwerpunkte werden Klimaschutzprojekte unter dem Clean Development Mechanism (CDM) des Kyoto-Protokolls sowie Chemikaliensicherheit, Abfall- und Wasserwirtschaft sein.
Mit NDRC und MOST sollen Absprachen zu Energieeffizienz, erneuerbaren Energien und für CDM-Projekte getroffen werden, um die politischen Rahmenbedingungen für Investitionen deutscher Unternehmen in China zu setzen. Parallel zum Besuch des Bundesumweltministers fand in Peking ein Workshop statt, bei dem Vertreter deutscher und chinesischer Unternehmen die Realisierung von CDM-Projekten erörterten. Dabei wurde deutlich, dass in China ein hohes Interesse am Transfer deutscher Umwelttechnologie besteht.
Gabriel: China ist unverzichtbarer Partner im globalen Umweltschutz. Die Modernisierung der Umwelt- und Wirtschaftspolitik in den großen Industrie- und Schwellenländern ist eine entscheidende Voraussetzung für die erfolgreiche Bekämpfung des Klimawandels und eine umweltverträgliche Ausgestaltung des Wirtschaftswachstums weltweit. Chinas zunehmende Bemühungen um eine Versöhnung von Umwelt- und Wirtschaftspolitik verdienen nachdrückliche Unterstützung.