Bundesumweltminister legt Memorandum zur Ökologischen Industriepolitik vor und fordert Industriekabinett
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat sich heute in Berlin für eine Ökologische Industriepolitik ausgesprochen, die Deutschland und Europa in der Weltwirtschaft besser positioniert. Zur Eröffnung des Innovationskongresses sagte Gabriel: "Die Märkte der Zukunft sind grün. Umwelttechnik 'Made in Germany' bringt neue Märkte, neue Produkte, neue Beschäftigung. Nur durch eine aktive ökologisch-industriepolitische Strategie werden wir den klimapolitischen und umweltpolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht." In einem Memorandum zur "Ökologischen Industriepolitik" spricht sich Gabriel für einen "New Deal" von Wirtschaft, Umwelt und Beschäftigung aus. Dafür müsse auch an neue institutionelle Strukturen gedacht werden. Gabriel: "Mit einem Industriekabinett würden wichtige Ressorts gezwungen, ihre Politiken interministeriell abzustimmen. Das verstärkt politische Impulse und ist Voraussetzung einer konzertierten Strategie."
Im Mittelpunkt der Innovationskonferenz steht die Frage, wie Deutschland sich in den Bereichen Energieerzeugung, Effizienztechnologie, Mobilität und Life-Science in der internationalen Konkurrenz besser aufstellen kann. Die rund vierhundert Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik diskutierten, wie sich das ökonomische Potential dieser Leitmärkte optimal ausschöpfen lässt – zum Nutzen von Wirtschaft, Umwelt und Beschäftigung. Bundesumweltminister Gabriel: "Wir müssen auf die neuen Probleme offensiv reagieren und die Idee des technischen Fortschritts wiederentdecken. Eine innovationsorientierte Umweltpolitik bringt eine doppelte Dividende für Umwelt und Wirtschaft. Die wollen wir erzielen und von ihr werden wir alle profitieren." Damit verbinden sich nach Ansicht Gabriels erhebliche wirtschaftliche Chancen für jene, die als Technologieführer auf den globalen Märkten präsent sind.