Bundesumweltminister Sigmar Gabriel nimmt am morgigen Samstag (26. August) an einem Treffen der EU-Umweltminister im polnischen Tuczno teil. Thema des Treffens ist die Weiterentwicklung der europäischen Naturschutzpolitik. "Wir können unser Ziel, den Verlust der biologischen Vielfalt bis zum Jahre 2010 in Europa aufzuhalten, nur erreichen, wenn wir dafür auch starke Rechtsinstrumente haben. Die Naturschutzrichtlinien der Europäischen Union bilden dafür das Rückgrat", sagte Gabriel vor seiner Abreise.
Kern der EU-Naturschutzpolitik sind die beiden Richtlinien zum Vogelschutz und zu Flora-Fauna-Habitat (FFH-Richtlinie), die die Schaffung eines europaweiten Naturschutz-Netzes mit dem Namen Natura 2000 vorsehen. Gabriel hob hervor, dass die neuen Mitgliedstaaten über eine beachtliche Naturvielfalt verfügen - mit ökologisch besonders wertvollen Biotopen und Arten, die in Westeuropa teilweise kaum mehr anzutreffen seien. Dies sei eine wichtige Bereicherung des Natura 2000-Netzes. "Jetzt kommt es darauf an, die weitere Umsetzung der Richtlinien kooperativ und pragmatisch voranzutreiben und dabei die betroffenen Nutzer wie Bauern und Förster von vornherein einzubinden. Die bestehenden Regelungen der FFH-Richtlinie für die Berücksichtigung von wirtschaftlichen und sozialen Belangen sollten im Sinne der Nachhaltigkeitsprinzipien genutzt werden."
Gabriel: "Ich bin besonders interessiert an einem grenzüberschreitenden Engagement für große wandernde Tierarten. Polen ist mit seinen noch stabilen Populationen von Wisent, Elch, Wolf und Luchs ein wichtiger Partner für uns. Diese großen Wildtiere sind in einer in Deutschland willkommenen Ausbreitung begriffen. Die bereits begonnene grenzüberschreitende Kooperation zwischen Polen und Deutschland soll diesen Tierarten durch abgestimmtes Vorgehen auch in Deutschland wieder eine verlässliche Zukunft geben."
Damit der Naturschutz und Natura 2000 erfolgreich umgesetzt werden kann, müssen ausreichende Finanzmittel zur Verfügung stehen. Ein zentrales Instrument ist der EU-Fonds zur Förderung des ländlichen Raums, über den Land- und Forstwirte in Natura 2000-Gebieten ein finanzieller Ausgleich für naturschutzbedingte Auflagen und Einschränkungen gewährt werden kann. Gabriel: "Eine Stärkung des ländlichen Raums und damit der `zweiten Säule` der EU-Agrarpolitik wäre sehr zu begrüßen. Dies ist mir insbesondere mit Blick auf die für 2008/2009 anstehende Überarbeitung der Gemeinsamen Agrarpolitik ein wichtiges Anliegen. Ich würde mich freuen, wenn diese Zielsetzung auch bei anderen Ministern bei dem Treffen in Polen Anklang findet."