Deutschland will zu einem besseren Informationsaustausch und einer vertieften Kooperation im Chemiesektor zwischen Deutschland und seinen asiatischen Haupthandelspartnern beitragen. Bei der Eröffnung eines Symposiums über Chemikalienpolitik sagte die Parlamentarische Staatsekretärin im Bundesumweltministerium Astrid Klug heute in Peking: "Wir alle wollen ein weltweit verbessertes Chemikalien-Management bis zum Jahr 2020. Unsere Hoffnung ist, dass das neue europäische Chemikalienrecht hierzu in Europa und darüber hinaus beiträgt. Gemeinsam sollten wir daran arbeiten, unter Beachtung des internationalen Rechts und internationaler Standards die Schutzsysteme für den Umgang mit gefährlichen Chemikalien in Europa und Asien einander anzunähern."
An dem zweitägigen Dialog nehmen Vertreterinnen und Vertreter aus Regierungen und Behörden, Nichtregierungsorganisationen, Industrieunternehmen und Industrieverbänden sowie wissenschaftliche Einrichtungen aus Deutschland, China und weiteren asiatischen Ländern teil. Im Mittelpunkt steht ein Informations- und Erfahrungsaustausch über Chemikaliensicherheit und Chemikalienmanagement. Themen sind die wachsenden nationalen Chemieindustrien Asiens, das künftige europäische Chemikalienrecht (REACH), internationale Chemikalienübereinkommen, das OECD Chemikalienprogramm sowie - auf chinesischen Wunsch nach den dortigen jüngsten Industrieunfällen - der Bereich Anlagensicherheit mit Störfallvorsorge und Notfallplanung.
Klug: "Die Gefahr von Chemieunfällen mit weitreichenden Folgen für Mensch und Umwelt ist auch im dicht besiedelten Europa ein wichtiges und - wie wiederkehrende Zwischenfälle zeigen - nach wie vor aktuelles Thema. Europa musste durch große Chemieunfälle wie 1976 in Seveso oder 1986 beim Unternehmen Sandoz ein hohes Lehrgeld zahlen." Folgen dieser Unfälle seien jedoch auch gemeinsame europäische Regelungen, die zum Schutz der Bevölkerung Vorsorge gegen schwere Industrieunfälle treffen. Zusätzlich entstanden internationale Mechanismen, um Informationen auch über Grenzen hinweg auszutauschen. Denn oftmals haben Industrieunfälle grenzübergreifende Auswirkungen, zumal Chemikalien über die Luft oder Flussläufe in Nachbarstaaten gelangen können.
Die Parlamentarische Staatssekretärin betonte, dass Entwicklung und Vermarktung von Chemikalien häufig auch als Synonym für die Prosperität einer Wirtschaft stehen. So befinde sich die chinesische Chemieindustrie zurzeit international "auf der Überholspur". Auch Indien hole innerhalb kurzer Zeiträume immens auf. Umso wichtiger sei es, schnellstmöglich in einen zukunftsweisenden Dialog einzusteigen. "Ziel muss es sein, ein umwelt- und sozialverträgliches Chemikalienmanagement zu erreichen. Dies beinhaltet die Beachtung internationalen Rechts sowie von Sicherheitsaspekten und Mechanismen zur Früherkennung von Industrieunfällen", so Klug. Die künftige europäische Chemikalienpolitik biete eine wichtige Plattform für eine verbesserte Zusammenarbeit in diesem Industriesektor - national, bilateral wie international.
Die Parlamentarische Staatssekretärin führte in Peking außerdem Gespräche mit dem Vizevorsitzenden der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) Jiang Weixin und Vize-Umweltminister Zhu Guangyao. Gegenstand der Gespräche war die Vertiefung der im Januar 2006 beim Zweiten Deutsch-Chinesischen Umweltforum in Qingdao vereinbarten strategischen Umweltpartnerschaft, wobei insbesondere die zukünftige Zusammenarbeit in der Klima- und der Energiepolitik im Vordergrund stand.
Weitere Informationen:
- <dokl:37535>Rede der Parlamentarischen Staatssekretärin Astrid Klug vom 11.07.2006</dokl>: Chemicals Policy (nur in Englisch)