Das Ziel, die Energieversorgung sicher, effizient und umwelt- sowie klimafreundlich zu gestalten, hat oberste politische Priorität, so Umwelt-Staatssekretär Matthias Machnig auf der EWE-Konzerntagung in Oldenburg. Er kündigte an, die Energiepolitik neu zu justieren. Dabei gelte es, Wettbewerbsfähigkeit, Innovationskraft, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit gemeinsam zu verwirklichen. Machnig: "Die Energiewirtschaft hat beim Energiegipfel angekündigt, bis 2012 neue Kraftwerke mit einer Gesamtkapazität von rund 20.000 Megawatt zu errichten. Dies ist ein ermutigender Schritt in die richtige Richtung. Jetzt muss aber auch investiert werden." Der Emissionshandel mit dem Zuteilungsplan für die Periode 2008 bis 2012 schaffe hierfür verlässliche Rahmenbedingungen.
Der Staatssekretär wies darauf hin, dass etwa ein Drittel des Energieverbrauches in Deutschland für die Beheizung von Gebäuden eingesetzt werden. In Einzelfällen könnten bis zu 90 Prozent eingespart werden, im Durchschnitt immerhin 20 bis 30 Prozent. Machnig: "Wir brauchen eine Innovationsoffensive auf diesem Gebiet. Unser Ziel lautet: Verdopplung der Energieproduktivität im Jahr 2020 gegenüber 1990."
Die Bundesregierung werde die Steigerung der Energieeffizienz mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen fördern. Zentrale Instrumente seien der weitere Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung sowie die von der Bundesregierung beschlossene Aufstockung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms auf 1,4 Milliarden Euro jährlich.
Die Aufgabe sei klar: "Weltweit müssen die Emissionen bis zur Mitte des Jahrhunderts halbiert werden. Die Emissionen der Industrieländer müssen in diesem Zeitraum um 60 bis 80 Prozent sinken. Die Entwicklungs- und Schwellenländer müssen einen technologischen Sprung machen - auf direktem Weg in das kohlenstofffreie Zeitalter". Damit entstehe ein großer Markt für innovative Technologien. "Wer auf diesem Markt technologisch vorne liegt, schafft Wertschöpfung und Beschäftigung. Deutschland hat das Potenzial, auf diesen Leitmärkten Weltmarktführer zu sein. Wir brauchen eine ökologische Industriepolitik, die uns dorthin führt", so Machnig.