Der Wissenschaftsrat (WR) hat heute in Berlin seine wissenschaftspolitische Stellungnahme zur Ressortforschung des Bundes vorgestellt. Bundesumweltminister Gabriel unterstützt das mit der Begutachtung verbundene Ziel, die Forschung in den nachgeordneten Fachbehörden des Bundes zu verstärken, hält jedoch einige der Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Wissenschaftsrates zur Arbeit des Bundesamtes für Strahlenschutz für verfehlt und nicht sachgerecht. Das BMU wird die Stellungnahme intensiv auswerten und daraufhin prüfen, inwieweit dem Anliegen des Wissenschaftsrates nach einer Ausweitung der Ressortforschung im BfS Rechnung getragen werden kann.
Das BfS wurde 1989 gegründet, um Kompetenzen des Bundes auf den Gebieten Strahlenschutz, kerntechnische Sicherheit und der Entsorgung radioaktiver Abfälle zu bündeln. Hierbei nimmt das BfS fast ausschließlich Vollzugs- und Verwaltungsaufgaben des Bundes wahr.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel: "Der Wissenschaftsrat trägt in seiner Begutachtung dem gesetzlich vorgegebenen Aufgabenprofil des BfS zu wenig Rechnung. Jedenfalls erscheint mir die Kritik des Rates an der angeblich mangelhaften wissenschaftlichen Basis des BfS nicht stichhaltig. Das BfS ist kein Universitätsinstitut. Eigene wissenschaftliche Forschung selbst steht – wie der Wissenschaftsrat zutreffend feststellt - nicht im Vordergrund der Arbeit des BfS, sondern hat lediglich eine dienende Funktion zur sachgerechten Erledigung der vom Gesetzgeber übertragenen Verwaltungsaufgaben."
Als wissenschaftlich-technische Behörde initiiert das BfS Studien und Untersuchungen und betreut sie fachlich und administrativ. "Die mit der Methodik wissenschaftlicher Forschung erfahrenen Akademiker und Akademikerinnen des BfS stellen dabei sicher, dass das BfS den Stand von Wissenschaft und Technik bewertet und anwendet", so Gabriel.
Der Bundesumweltminister wies die Kritik des Wissenschaftsrats an der angeblich mangelnden wissenschaftlichen Kompetenz des BfS-Präsidenten zurück. "Ich halte nicht viel von professoralem Standesdünkel. Die berufliche und fachliche Kompetenz des BfS-Präsidenten steht für mich völlig außer Frage."