Von der heute in Göteborg zu Ende gegangenen Konferenz der für den Schutz der Nordsee verantwortlichen Minister aller Anrainerstaaten sowie der Europäischen Kommission wurden Maßnahmen beschlossen, die zu einem besseren Schutz der Nordsee führen sollen. Dazu gehören Maßnahmen, die der Überfischung, den Beeinträchtigungen der marinen Ökosysteme durch die Fischerei sowie legalen und illegalen Schadstoffeinträgen durch die Schifffahrt entgegenwirken. Deutschland war durch die Parlamentarischen Staatssekretärinnen des Bundesumweltministeriums und des Bundesverkehrsministeriums sowie durch das für Fischerei zuständige Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vertreten.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, erklärte: "Die wenig nachhaltige Nutzung der Fischbestände bedroht nicht nur die biologische Vielfalt unserer Meere, sondern auch die Existenz der Fischer selbst und der davon abhängigen Industrien. Wir haben deshalb heute die zuständigen Gremien der EU und Norwegens gebeten, unter Einbeziehung der betroffenen Interessensgruppen, bis zum Jahr 2010 einen Ökosystem-basierten Plan für die Fischerei in der Nordsee zu entwickeln. Der Plan dient der Reduzierung schädlicher Auswirkungen der Fischerei auf die Meeresumwelt. Zur Erholung überfischter Bestände sollen zudem bis 2008 geschlossene Gebiete als Pilotprojekte ausgewiesen werden. Für marine Naturschutzgebiete soll ein Fischereimanagement entwickelt werden. Andere Maßnahmen gelten der Verbesserung der Nachhaltigkeit der Fischerei durch die Reduzierung des Rückwurfs von gefangenem aber nicht marktfähigem Fisch sowie des Beifangs von Meeressäugern." Klug betonte, dass der Erfolg der heute beschlossenen Maßnahmen insbesondere von deren strikter Umsetzung im Rahmen der Fischereipolitik der EU abhängt.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Karin Roth, hob hervor: "Die Seeschifffahrt kann im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln in vielem eine deutlich bessere Umweltbilanz vorweisen. Sie gehört nicht zu den Hauptverursachern der Verschmutzung der Meere. Dennoch unternehmen wir selbstverständlich Anstrengungen, die Belastungen für die Umwelt weiter zu reduzieren.Das Konzept des vom Neubau bis hin zum Abwracken besonders umweltfreundlichen Schiffes ("clean ship") international weiter voranzubringen, wie wir es auf der Konferenz verabredet haben, passt zu diesem Selbstverständnis moderner Verkehrspolitik und wird der Industrie ein hohes Innovationspotenzial eröffnen. Auf der Basis der hierzu gefassten Beschlüsse gilt es nun im Rahmen der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) international einheitliche Kriterien zu erarbeiten, die als Grundlage für Anreizsysteme dienen können und letztlich dem umweltfreundlichen Schiff weltweit zum Durchbruch verhelfen sollen. Sehr zufrieden bin ich, dass die von Deutschland und einigen Nordseeanrainerstaaten in der IMO gestartete Initiative zu einer weiteren Verschärfung der Luftreinhaltevorschriften für die Schifffahrt durch die Beschlüsse der Konferenz aktiv unterstützt wird. Der Schwerpunkt wird bei einer weiteren Senkung der Schwefelgrenzwerte für alle Schiffe und einer deutlichen Reduzierung der Stickoxidemissionen liegen. Die Teilnehmer haben sich darauf verständigt, eine Reduktion von 40 Prozent der Stickoxidemissionen gemeinsam in der IMO anzustreben. Das gemeinsame Engagement der Nordseeanrainerstaaten wird erneut eine Weiterentwicklung innovativer technischer Lösungen für die Seeschifffahrt zum Schutz der Umwelt anstoßen."
Darüber hinaus begrüßte die Parlamentarische Staatssekretärin Klug den von der Europäischen Kommission im Herbst letzten Jahres als Teil einer Strategie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt vorgelegten Entwurf einer Meeresstrategie-Richtlinie, den es weiter zu entwickeln gilt. Sie äußerte die Erwartung, dass die Europäische Meeresschutzstrategie zur Umweltsäule des Grünbuchs zur zukünftigen Meerespolitik der EU wird, das die europäische Kommission derzeit erarbeitet. Nur wenn eine solche Integration erfolgt, werde Europa auf lange Sicht zu einer zwischen Nutzung und Schutz ausgewogenen Politik gelangen.
Das Wichtigste der Konferenz in Göteborg finden Sie hier.