Gemeinsame Pressemitteilung mit der Arge KWTB
Die Selbstverpflichtung der Bauwirtschaft, einen großen Teil der Bauabfälle neu zu verwenden, hat sich bewährt. Bei der Übergabe des vierten Monitoring-Berichts "Bauabfälle" sagte Astrid Klug, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, heute in Berlin: "Das Recycling und die Wiederverwertung von Abfällen ist ein wesentliches Anliegen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Böden und mineralische Abfälle machen dabei mit jährlich weit über 200 Millionen Tonnen die größte Menge aus. Die Verwertung dieser Stoffe entlastet nicht nur die Deponien, sondern reduziert auch nachhaltig den Verbrauch von Rohstoffen." Klug kündigte eine flankierende bundesrechtliche Regelung an, um die bestehende Unsicherheit über die Anforderungen des Gewässer- und Bodenschutzes an die Verwertung mineralischer Abfälle zu beseitigen. Im Interesse einer erfolgreichen Ressourcenschonung durch Kreislaufwirtschaft würden damit Rechtssicherheit und! einheitliche Wettbewerbsbedingungen geschaffen und der administrative Aufwand bei Wirtschaft und Verwaltung abgebaut.
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kreislaufwirtschaftsträger Bau (Arge KWTB), Dr.-Ing. Guntram Kohler, sagte: "Gegenüber dem Vorjahr konnte die Recyclingquote abermals gehalten werden, auch die Selbstverpflichtung der Bauwirtschaft wurde zum vierten Mal in Folge vorzeitig übererfüllt." Diese positive Bilanz könne aber nicht darüber hinweg täuschen, dass sich die Rahmenbedingungen für die Verwertung mineralischer Abfälle in immer kürzeren Abständen änderten. Er bemängelte, dass die Diskussionen um die Neukonzeption der Mitteilungen der Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) eher "zu erheblicher Verunsicherung und Skepsis gegenüber der Verwendung von Recycling-Baustoffen" beigetragen haben. Kohler begrüßte deshalb die Initiative des Bundes, mit der Verwertungsverordnung einheitliche Regelungen zu schaffen: "Hier bietet sich die Chance, in einem pragmatischen Ansatz den Zielen des Boden- und Gewässerschutzes ebenso gerecht zu werden wie denen einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft."
Mit dem vierten Monitoring-Bericht dokumentiert die in der Arge KWTB formierte Bauwirtschaft ihre Erfolge auf dem Weg, bisher deponierte, aber verwertbare Bau- und Abbruchabfälle einer neuen Verwendung zuzuführen. Im Erhebungsjahr 2002 fielen insgesamt 214 Millionen Tonnen ungefährliche Bauabfälle an, von denen 186 Mio. Tonnen oder 87 Prozent verwertet wurden. Aus den 73 Mio. Tonnen, die als "Bauschutt", "Straßenaufbruch" und "Baustellenabfälle" anfielen, wurden im Erhebungsjahr 51 Mio. Tonnen Recyclingbaustoffe hergestellt. Dies entspricht einer Recyclingquote von 70 Prozent.
Mit Blick auf die Zukunft sagte die Parlamentarische Staatssekretärin: "Wenn im kommenden Jahr mit der Übergabe des fünften Monitoring-Berichts die derzeitige Selbstverpflichtung der Bauwirtschaft endet, sollten sich Bund und Wirtschaft bereits auf eine Nachfolgeregelung verständigt haben." Die Bundesregierung sichere der Bauwirtschaft ihre volle Unterstützung zu, um die bisherige Erfolgsgeschichte der nachhaltigen Kreislaufwirtschaft im Bau fortzuschreiben. "Eine auf aktuelle umweltpolitische Ziele ausgerichtete Selbstverpflichtung kann hierzu auch künftig einen wichtigen Beitrag leisten", so Klug.
Der vierte Monitoring-Bericht "Bauabfälle" steht im Internet zum Herunterladen unter der Adresse www.arge-kwtb.de zur Verfügung.