Trittin: "Vergraben und Vergessen von Abfällen zu Lasten der Nachwelt gehört der Vergangenheit an"
Am 1. Juni 2005 geht in Deutschland die Ablagerung unbehandelter Siedlungsabfälle, insbesondere von Hausmüll, unwiderruflich zu Ende. Auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit den Dachverbänden der deutschen Abfallwirtschaft in Leipzig sagte Bundesumweltminister Jürgen Trittin: "Heute endet das Vergraben und Vergessen von Abfällen in Deponien, das den nachfolgenden Generationen zahllose Altlasten beschert hat. Dieser grundlegende Wandel ist ein Meilenstein im Umweltschutz, vergleichbar mit der breiten Einführung des geregelten Katalysators für Autos oder der Großfeuerungsanlagenverordnung für Kraftwerke." Heute laufen die Übergangsfristen der seit 2001 geltenden Abfallablagerungsverordnung ab.
Zur fristgerechten Umsetzung der Ablagerungsverordnung wurden in Deutschland in den vergangenen Jahren zahlreiche neue Behandlungsanlagen errichtet und bestehende modernisiert. Rund 10 Milliarden Euro wurden von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und der privaten Entsorgungswirtschaft investiert, rund 15.000 Dauerarbeitsplätze neu geschaffen. In über 120 Anlagen werden zukünftig Restabfälle mit modernsten Techniken auf einem hohen Umweltschutzniveau behandelt. Dabei werden verwertbaren Stoffe abgetrennt und die in den Abfällen steckende Energie genutzt. Lediglich ein geringer Teil von maximal 30 Prozent, der nicht verwertbar ist, muss noch auf technisch gut ausgestatteten Deponien abgelagert werden. Schlechte Deponien werden schrittweise bis 2009 geschlossen.
Mit der bundesweiten Beendigung der Ablagerung unbehandelter Siedlungsabfälle nimmt die deutsche Abfallwirtschaft in Europa neben Österreich, Dänemark und den Niederlanden eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung der EG-Deponierichtlinie ein. Jürgen Trittin: "Andere Staaten - innerhalb und außerhalb der Europäischen Union - stehen vor massiven noch ungelösten Abfallproblemen. Hier liegt eine große Chance für den Export fortschrittlicher deutscher Umwelttechnik. Insofern trägt die Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung auch zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland bei."
Am Vormittag hatte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Margareta Wolf, die größte Anlage zur mechanisch-biologischen Restabfallbehandlung in Deutschland in Betrieb genommen. In der Anlage, die sich auf dem Gelände der Zentraldeponie Cröbern bei Leipzig befindet, können jährlich bis zu 300.000 Tonnen Hausmüll, Sperrmüll und Gewerbeabfälle aus Leipzig und fünf weiteren umliegenden sächsischen Landkreisen mechanisch aufbereitet und biologisch stabilisiert werden. Dabei werden rund 135.000 Tonnen heizwertreiche Abfälle zur energetischen Verwertung sowie 32.000 Tonnen Holz und Metalle zur stofflichen Verwertung gewonnen. Nur etwa ein Drittel der angelieferten Abfälle werden nach einem 13-wöchigen Rotteprozess auf der Zentraldeponie abgelagert.
Bei der ab dem 1. Juni vorgeschriebenen Vorbehandlung der Abfälle - sei es in Müllverbrennungsanlagen oder mechanisch-biologischen Anlagen - werden organische Stoffe und Schadstoffe abgebaut oder zerstört, anorganische Schadstoffe abgeschieden oder auslaugsicher eingebunden. Dies verhindert, dass sich zukünftig durch Reaktionen der Abfälle in Deponien schadstoffbelastetes Sickerwasser und klimawirksames Deponiegas bilden und die Umwelt schädigen. Damit leistet die Abfallwirtschaft einen wertvollen Beitrag zum Klimaschutz. Deponiegas enthält zu einem hohen Anteil Methan, einen Klimakiller mit einer 21-fachen stärkeren Wirkung als Kohlendioxid (CO2).