Die Zusammenarbeit an der Donau hat Modellcharakter und kann als Vorbild für andere Flüsse dienen. Das betonte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Margareta Wolf, anlässlich der ersten Ministerkonferenz der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) in Wien. "Die Kooperation zeigt, dass die Nutzung der knappen Ressource Wasser nicht notwendig zu Konflikten führen muss, sondern zum Vorteil aller Beteiligten gestaltet werden kann", so Wolf.
In Wien ziehen die Ministerinnen und Minister zehn Jahre nach Zeichnung des Donauschutzübereinkommens Bilanz und legen in einer Erklärung die Ziele und Prioritäten für die weitere Zusammenarbeit in der IKSD fest. Vor dem Hintergrund der Hochwasserkatastrophe von 2002 wollen sie erstmals ein Hochwasser-Aktionsprogramm für den gesamten Donauraum beschließen, das einen Rahmen für die Entwicklung konkreter Aktionspläne für die Einzugsgebiete der Nebenflüsse setzt.
Alle Mitgliedsstaaten der IKSD, darunter auch die, die nicht oder noch nicht der EU angehören, haben bereits im Jahr 2000 verabredet, bis 2009 auf Grundlage der EU-Wasserrahmenrichtlinie einen gemeinsamen Bewirtschaftungsplan für das Donaueinzugsgebiet zu erarbeiten. Erster Schritt ist eine umfassende Bestandsaufnahme zum Zustand der Donau, deren Ergebnisse die Minister heute erörtern und verabschieden werden. Sie belegt, dass sich die Situation der Gewässer im Donaueinzugsgebiet zwar verbessert hat. Vor dem Hintergrund der angestrebten wirtschaftlichen Entwicklung in den Staaten am Mittel- und Unterlauf der Donau besteht aber das Risiko, die gesetzten Gewässerschutzziele zu verfehlen. Auf dieser Basis werden im nächsten Schritt Maßnahmen zu identifizieren und Programme zu formulieren sein.
Dafür zeichnen sich im wesentlichen folgende Handlungsfelder ab: die Reduzierung der Nährstoffbelastung, die Beendigung der Einleitung unbehandelter kommunaler und industrieller Abwässer (in Deutschland schon realisiert) und die Vermeidung oder Begrenzung der ökologischen Folgen großer Infrastrukturprojekte.
Lesen Sie dazu auch die Rede der Parlamentarischen Staatssekretärin Margareta Wolf anlässlich der Ministerkonferenz der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) vom 13. Dezember 2004.