Simone Probst: EU-Strukturfonds für die Umwelt nutzen

Auf die Bedeutung der EU-Strukturfonds für den Umweltschutz, besonders in den neuen EU-Mitgliedstaaten, hat Simone Probst, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, hingewiesen. "Es ist besonders wichtig, dass das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung auch bei der Regionalförderung berücksichtigt wird", sagte Probst zur Eröffnung einer Fachtagung des Bundesumweltministeriums. "Wir wollen Entscheidungsträgern aus den neuen Mitgliedstaaten der EU Möglichkeiten aufzeigen, wie die Strukturfondsmittel für den Umweltschutz besser genutzt werden können", so Probst weiter.

Im Rahmen der zweitägigen Veranstaltung (am 18. und 19. November 2004) sollen vor allem die deutschen Erfahrungen an Vertreter der neuen und zukünftigen EU- Mitgliedstaaten weiter gegeben werden. Die Europäische Union stellt jährlich umfangreiche Mittel für die Entwicklung wirtschaftlich unterentwickelter Regionen zur Verfügung. Um dabei die Belange des Umweltschutzes hinreichend berücksichtigen zu können und eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen, ist es wichtig, den Umweltschutz frühzeitig in die Programmplanung einzubeziehen und das Zusammenwirken aller beteiligten Akteure abzustimmen. "Gerade in wirtschaftlich benachteiligten Regionen ist die Versuchung groß, Entwicklungsunterschiede buchstäblich um jeden Preis auszugleichen und dabei auf Kosten der zukünftigen Generationen zu wirtschaften", sagte Probst.

Bereits in der Vergangenheit hat sich das Bundesumweltministerium an Projekten in Polen, Litauen und Slowenien beteiligt, die die neuen EU-Mitgliedstaaten auf die Strukturfonds vorbereiten sollten. Ein Beispiel ist die Modernisierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Breslau. Dort wurde vom Bundesumweltministerium ein Beratungsprojekt gefördert, um Busse und Bahnen gegenüber der zunehmenden Konkurrenz durch den Individualverkehr zu stärken. Als Folge hiervon wird nun aus Mitteln der EU-Strukturfonds die Anschaffung moderner Straßenbahnen in Breslau ermöglicht.