Bundesumweltminister stellt deutsche UN-Initiative vor
Nach Ansicht von Bundesumweltminister Jürgen Trittin ist die Reduzierung von Feinstäuben in der Luft die drängendste Aufgabe der Luftreinhaltung. "Die Belastung der Luft mit feinen und ultrafeinen Staubpartikeln gefährdet unsere Gesundheit. Sowohl Lungenerkrankungen als auch Herz- und Kreislauferkrankungen gehen in hohem Maße auf inhalierte Feinstäube zurück. Vor allem in den Ballungsgebieten werden jedes Jahr Hunderte und Tausende Menschen krank, in vielen Fällen mit tödlichem Ausgang," sagte Trittin bei der Eröffnung eines Symposiums in Berlin anlässlich des 25. Jahrestags der Genfer Luftreinhaltekonvention.
Trittin betonte, dass die von der EU gesetzten anspruchsvollen Grenzwerte für Feinstäube ein wichtiger Schritt seien, um das Problem zu lösen. Die Luftqualitätsgrenzwerte sind ab Januar 2005 verbindlich. Er forderte die Länder und Kommunen auf, dafür zu sorgen, dass diese Grenzwerte eingehalten werden. Eine Absenkung der Grenzwerte stehe nicht zur Debatte.
Eine der größten Quellen für die Belastung der Luft mit Staubpartikeln sind Dieselmotoren. Trittin begrüßte deshalb die Zusage der deutschen Automobilindustrie, bis 2008 alle neuen Diesel-Pkw mit einem Partikelfilter auszurüsten, als einen bedeutenden Schritt für die weitere Verbesserung der Luftqualität. Jetzt sei die EU-Kommission am Zuge, einen Vorschlag für einen anspruchsvollen Grenzwert für die ab 2010 geltende Euro-5-Norm zu machen, so Trittin.
Deutschland hat in diesem Jahr innerhalb der Genfer Luftreinhaltekonvention eine Initiative zur Senkung der Feinstäube gestartet. Ziel ist es, schnellstmöglich neue internationale Regelungen zur Feinstaubsenkung zu vereinbaren. Dafür soll voraussichtlich noch in diesem Monat eine Expertengruppe unter deutscher Leitung eingesetzt werden. Bundesumweltminister Trittin warb dafür, dass weitere Staaten die unter der Genfer Luftreinhaltekonvention geschlossenen Protokolle zeichnen. Das sind bisher 8 Protokolle.
Kürzlich hat Deutschland den Vereinten Nationen die Ratifikationsurkunde für das sogenannte "Multikomponentenprotokoll" überreicht. Dieses Protokoll ist eine Übereinkunft zur internationalen Bekämpfung von Versauerung, Eutrophierung und dem durch Ozon verursachten Sommersmog. Damit werden die jährlichen Emissionen von Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden, Ammoniak und leicht flüchtiger Kohlenwasserstoffe durch Einführung nationaler Höchstmengen begrenzt. Zum Inkrafttreten des Multikomponentenprotokolls fehlen jetzt nur noch drei Ratifikationen, die für 2005 erwartet werden.
Bundesumweltminister Trittin hob die Erfolge der Luftreinhaltekonvention seit ihrer Zeichnung am 13. November 1979 hervor. Trittin: "Die Genfer Konvention ist zu einer Erfolgsgeschichte des internationalen Umweltschutzes geworden." So wurden europaweit seit 1980 die Emissionen von Schwefeldioxid um fast 80 %, die Stickoxidemissionen sowie die der leicht flüchtigen organischen Verbindungen um ca. 30 % vermindert. In Deutschland beträgt die Emissionsminderung bei Schwefeldioxid sogar über 90%, bei Stickoxiden sowie leicht flüchtigen organischen Verbindungen mehr als 50%.