Trittin besucht Krombacher Brauerei
Eine positive Bilanz des Dosenpfandes hat Bundesumweltminister Jürgen Trittin heute beim Besuch der Krombacher Brauerei in Kreuztal (Nordrhein-Westfalen) gezogen. "Das Dosenpfand hat sich als umweltpolitisches Lenkungsinstrument bewährt. Es stärkt Mehrweg und ökologisch vorteilhafte Getränkeverpackungen. Gleichzeitig löst es Investitionen aus und schafft neue Arbeitsplätze", sagte Trittin bei der Besichtigung einer neuen Mehrweg-Abfüllanlage der mittelständischen Brauerei. Krombacher hat nach eigenen Angaben seit Einführung des Dosenpfandes mehr als 25 Millionen Euro investiert und neue Mitarbeiter eingestellt.
"Der Ersatz von Dosen durch Mehrwegflaschen dient nicht nur der Umwelt, sondern stützt auch die mittelständische Getränkeindustrie", sagte Trittin. Das Beispiel Krombacher zeige, dass Mehrweg und wirtschaftlicher Erfolg zusammenpassen.
Der Anteil der Mehrwegflaschen, der sich seit Ende der 90er Jahre in immer steilerem Sinkflug befand, ist im Jahr 2003 wieder gestiegen und hat sich bei rund 60 Prozent stabilisiert. Viele Unternehmen der Getränkebranche haben seit Einführung der Pfandpflicht wieder verstärkt auf Mehrweg gesetzt und im Vertrauen auf das geltende Recht Millionen investiert. Vor Gericht ist das Dosenpfand in allen bisher entschiedenen Gerichtsverfahren bestätigt worden, zuletzt vom Oberverwaltungsgericht Berlin - übrigens auch mit Blick auf Europäisches Recht.
Trittin betonte, dass weder die Europäische Kommission noch der Europäische Gerichtshof die Pfandpflicht für ökologisch nachteilige Getränkeverpackungen in Frage stellen. Es bestehen keinerlei Zweifel an der Vereinbarkeit der Pfandpflicht mit europäischem Recht. Brüssel bemängele einige Details der Ausgestaltung, etwa die Zulässigkeit der geschlossener Rücknahmesysteme grosser Discounter. "Solche so genannten "Insellösungen" werden aber ausgerechnet von Importeuren gefordert und in Anspruch genommen", sagte Trittin. Insofern könne von einer Benachteiligung ausländischer Anbieter durch das Dosenpfand keine Rede sein.