Gemeinsame Pressemitteilung BMU und Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Die deutsch-tschechische Umweltkommission hat sich in ihrer heutigen Sitzung in Berlin erneut mit Fragen der Luft- und Geruchsbelastung im Erzgebirge beschäftigt. Zwar gibt es seit der 5. Sitzung im März 2003 Fortschritte, die Thematik ist jedoch kompliziert und noch gibt es keine befriedigende Lösung. Gewürdigt wurden die Kooperationsbereitschaft und die großen Anstrengungen der tschechischen Umweltbehörden, die Belastung weiter zu reduzieren. Vor allem die direkte Zusammenarbeit zwischen den tschechischen Industrieunternehmen einerseits und den sächsischen staatlichen und kommunalen Umweltbehörden andererseits läuft jetzt reibungslos.
Die Parlamentarische Staatssekretärin Simone Probst vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sicherte zu, die Bemühungen zur Verbesserung der Luftqualität im Erzgebirge auch weiterhin mit Nachdruck zu unterstützen. Einen Schwerpunkt sollen dabei Projekte bilden, die direkt zur Verringerung der Luftbelastung beitragen. Die tschechische Seite wurde aufgerufen, hierzu geeignete Vorschläge zu unterbreiten.
Für das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft verwies Amtschef Wolf-Eberhard Kuhl auf die ausgezeichneten Erfahrungen mit Förderprogrammen zur Energieträgerumstellung für den Heizungsbedarf. So förderte der Freistaat die Errichtung von 265 modernen Feuerungsanlagen mittlerer Größe mit insgesamt 70 MW Feuerungsleistung im sächsischen Erzgebirge. Im Gegenzug wurden zahlreiche Altanlagen mit hohem Schadstoffausstoß stillgelegt. Sehr erfolgreich war auch ein Sonderprogramm zur Energieträgerumstellung für Kleinfeuerungsanlagen in ehemals besonders belasteten Gebieten dieser Region, das von 1997 bis 2000 lief. Neben einer stark verringerten Belastung durch Staub- und Schwefeldioxid-Emissionen kann heute mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass sich nennenswerte Quellen der Geruchsbelastung auf sächsischer Seite befinden. Kuhl regte an, dass man auch auf tschechischer Seite ähnliche Lösungsansätze entwickelt.