Was Herr Paziorek nicht wahrhaben will: Er war auch dabei

30.09.2003
Hinweis: Dieser Text stammt aus dem Pressearchiv.
Veröffentlicht am:
Laufende Nummer: Nr. 171/03
Thema: Artenschutz
Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Leitung: Jürgen Trittin
Amtszeit: 27.10.1998 - 22.11.2005
15. Wahlperiode: 22.10.2002 - 22.11.2005
Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche

Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche

Zu der heutigen Äußerung des CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Paziorek, die sogenannten "Insellösungen" beim Einwegpfand seien "etwas Neuartiges, die so in der Töpferschen Verordnung nicht vorgesehen waren", erklärt der Sprecher des Bundesumweltministeriums, Michael Schroeren:

"Herr Paziorek leidet anscheinend unter akutem Gedächtnisverlust. Er scheint völlig vergessen zu haben, dass er dabei war, als der Bundestag 1991 und zuletzt 1998 mit der Koalitionsmehrheit von Union und FDP die Verpackungsverordnung in ihrer heute noch gültigen Fassung verabschiedete - inklusive "Insellösungen" und der Schutzregelung für Kioske und kleine Läden.

Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche: Auch wenn es Union und FDP nicht wahrhaben wollen: Für die jetzige Rechtslage beim Dosenpfand tragen alleine sie die Verantwortung. Die Opposition stellt sich bis heute einer vernünftigen Reform der Verpackungsverordnung, wie sie der Bundesumweltminister vorgeschlagen hat, in den Weg.

Jeder, der "Insellösungen" und die Schutzregelung für kleine Geschäfte mit weniger als 200 qm Verkaufsfläche in Frage stellt, muss die Frage beantworten, wie er dann verhindern will, dass der kleine Kiosk um die Ecke zum Rücknahmecenter großer Discounter wird."

30.09.2003 | Pressemitteilung Nr. 171/03 | Artenschutz
https://www.bmuv.de/PM2042
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