Sitzung der deutsch-tschechischen Umweltkommission
Deutschland und Tschechien verstärken ihre Zusammenarbeit im Umweltschutz. Simone Probst, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und der tschechische Vizeumweltminister Tomas Novotny vereinbarten heute in Prag neue Aktivitäten zur Verbesserung der Luftreinhaltung und des Klimaschutzes.
Auf tschechischen Wunsch wird Deutschland die Erfahrungen aus der Einführung des Erneuerbaren Energie-Gesetzes und der ökologischen Steuerreform an den tschechischen Nachbarn weitergeben. Gemeinsam sollen auch Klimaschutzprojekte zur Verminderung der Treibhausgasbelastung und zur Umsetzung des Protokolls von Kyoto auf den Weg gebracht werden.
Ein Schwerpunkt der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit bleibt auch künftig die Luftreinhaltung im Erzgebirge. "Den Bürgern der Grenzregion sind die zeitweise hohen Geruchs- und Benzolbelastungen nicht länger zumutbar. Um hier zu spürbaren Fortschritten zu kommen, ist die kooperative Zusammenarbeit der tschechischen Chemie-Unternehmen im Raum Litvinov-Zalusi mit den zuständigen Behörden erforderlich", sagte Simone Probst. Das gemeinsame "Aktionsprogramm Erzgebirge/Fichtelgebirge" biete hierfür eine exzellente Grundlage.
Deutschland beteiligt sich darüber hinaus aktiv am EU-Programm zur Stärkung der Verwaltungskapazitäten, um die zügige Umsetzung des inzwischen an EU-Vorgaben angepassten tschechischen Umweltrechts zu unterstützen. Gegenwärtig arbeiten schon 70 Experten aus der deutschen Umweltverwaltung im tschechischen Umweltministerium.