Das Bundesumweltministerium hat heute einen Leitfaden vorgestellt, mit dem internationale Klimaschutzprojekte ergebnisorientiert bewertet werden können. Derartige Projekte sind im Rahmen der so genannten "flexiblen Mechanismen" des Kyoto-Protokolls möglich und können von den Vertragsstaaten zur Erfüllung ihrer Klimaschutzverpflichtungen genutzt werden. Voraussetzung ist allerdings das Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls, was mit der bevorstehenden Ratifizierung durch Russland voraussichtlich in diesem Jahr der Fall sein wird.
Das Kyoto-Protokoll sieht zwei Formen internationaler Zusammenarbeit beim Klimaschutz vor: "Joint Implementation" (gemeinschaftliche Umsetzung) umfasst Klimaschutzprojekte zwischen Unternehmen aus den Industrieländern, während der "Clean Development Mechanism" (CDM) umweltorientierte Entwicklungsprojekte solcher Unternehmen in Ländern des Südens bezeichnet.
Schon jetzt werden eine Vielzahl von Vorschlägen für internationale Klimaschutzprojekte an die Bundesregierung herangetragen. Für die Auswahl der Projekte, die Aussicht auf internationale Anerkennung haben, ist ein eindeutiges Prüf- und Auswahlverfahren notwendig. Ein solches Verfahren soll Bundesregierung und Projektträgern ermöglichen, rasch und ohne hohen bürokratischen Aufwand zu klären, ob die Bedingungen des Kyoto-Protokolls erfüllt werden und ob ein Projekt zur Erreichung der Klimaschutzziele beitragen kann. Mit dem Leitfaden wird Projektentwicklern, Investoren und Behörden ein wichtiges Hilfsmittel an die Hand gegeben.
Der Leitfaden für die klimaschutzpolitische Bewertung von JI- und CDM-Projekten in Deutschland wurde im Rahmen des vom BMU und vom Umweltbundesamt durchgeführten Forschungsvorhabens "Klimaschutzpolitische Bewertung von Projekten" entwickelt. Mit der Erarbeitung waren das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin und die internationale Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG, Köln beauftragt.