Reibungsloser Start seit Jahresbeginn
Zwei Wochen nach Einführung des Dosenpfandes hat Bundesumweltminister Jürgen Trittin eine positive Zwischenbilanz gezogen. "Das Dosenpfand markiert eine Wende auf dem Getränkemarkt", sagte Trittin. "Die Einführung der Pfandpflicht auf Einweg-Getränkeverpackungen stabilisiert Mehrweg und stoppt den Trend zu immer mehr Wegwerfverpackungen. Das ist gut für die Umwelt und die 250.000 Beschäftigten im Bereich der Mehrwegwirtschaft." Zudem wachse nunmehr die Bereitschaft der Bundesländer, die Pfandpflicht zu vereinfachen und eine gemeinsame Novellierung der Verpackungsverordnung anzugehen.
Der Bundesumweltminister sagte, das von manchen heraufbeschworene Chaos bei der Einführung des Dosenpfands sei ausgeblieben. Von wenigen Einzelfällen abgesehen hätten sich Handel und Kunden im Grossen und Ganzen schnell und reibungslos auf das Dosenpfand eingestellt.
Die noch im letzten Jahr ausgerechnet von der Einwegseite häufig in Zweifel gezogene Lenkungswirkung des Dosenpfandes stehe bereits außer Frage. "Mehrwegflaschen haben plötzlich wieder eine Chance auf dem Markt", sagte der Bundesumweltminister und verwies auf das Beispiel einer großen Handelkette, die das Dosenpfand bis zuletzt bekämpft hatte. "Metro wirbt jetzt für Mehrweg-Artikel mit dem Slogan 'die clevere Alternative zum Einweg-Pfand'. Das haben wir ja schon immer gesagt!" Auch bei der Bevölkerung stoße das Dosenpfand nach wie vor auf breite Zustimmung, wie Umfragen immer wieder zeigten.
Für Irritationen sorgen derzeit allenfalls noch Abgrenzungsprobleme, da sich das Einwegpfand nach der geltenden Verordnung derzeit noch am Inhalt und nicht an der Art der Verpackung festmache. "In dieser Hinsicht ist die jetzige Regelung verbesserungsbedürftig", sagte Trittin. Er erinnerte daran, dass der letzte Vorschlag für neue Verpackungsverordnung vor anderthalb Jahren im Bundesrat vor allem am Widerstand der unionsregierten Bundesländer gescheitert war. Erfreulicherweise wachse derzeit bei den Ländern die Bereitschaft, gemeinsam die Pfandpflicht zu vereinfachen und einen neuen Anlauf zu starten. "Mein Treffen mit den Länderkollegen aus Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen am letzten Sonntag war in dieser Hinsicht ein guter Auftakt", sagt der Bundesumweltminister. Die Umweltminister hatten sich auf die Eckpunkte für eine Novelle verständigt, nach der das Pfand zukünftig auf alle Einweg-Getränkeverpackungen erhoben werden soll. Ausnahmen soll es nur für ökologisch vorteilhafte Verpackungen geben, also Getränkekartons und Schlauchbeutel. "Damit würde das Dosenpfand verbraucher- und handelsfreundlicher", sagte Trittin.
Das Bundesumweltministerium hatte mit Unterstützung des Bundespresseamtes eine Info-Hotline für Verbraucher und Einzelhändler eingerichtet, die besonders in den ersten Tagen des Jahres sehr stark auch von den Inhabern kleiner Einzelhandelsgeschäfte und Kioske genutzt wurde. "Diese Beratung wäre eigentlich Aufgabe der einschlägigen Einrichtungen und Verbände des Handels gewesen. Die uns vorgetragene Kritik der Einzelhändler hat sich denn auch weniger gegen das Dosenpfand sondern meist gegen die eigenen Interessenvertreter gerichtet", sagte Trittin.