Trittin: "Weiterer Baustein der Energiewende"
Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat die Entscheidung der EU-Kommission zur Steuerbefreiung für hocheffiziente Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerke (GuD) als richtungsweisendbegrüßt. "Dies ist ein weiterer wichtiger Baustein unserer Energiewende. Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien nutzen wir fossile Energien deutlich effizienter und stellen damit eineumweltschonende Energieversorgung sicher", sagte Trittin. Ein GuD-Kraftwerk kann ein Atomkraftwerk ersetzen und hat mit über 57 Prozent einen wesentlich höheren Wirkungsgrad alsherkömmliche Kraftwerke, die im Durchschnitt nur rund 35 Prozent erreichen. Selbst neue Kohlekraftwerke schaffen nur knapp über 40 Prozent.
Die EU-Kommission hatte die auf 5 Jahre befristete Gassteuerbefreiung als Beihilfe gewertet, die für den beantragten Zeitraum genehmigt werden müsse. Allerdings ist Deutschland noch daseinzige EU-Land, das eine so hohe Gassteuer zur Stromerzeugung erhebt. Jürgen Trittin: "Dieser Standortnachteil birgt die Gefahr, dass Investoren ins benachbarte Ausland gehen, dort den Stromohne Gassteür billiger produzieren und ihn dann nach Deutschland exportieren. Durch die jetzige Genehmigung werden die Arbeitsplätze in Deutschland entstehen und die GuD-Spitzentechnologiegesichert und weiterentwickelt."
Neben einem potentiellen Investor in den neuen Bundesländern in Lubmin bei Greifswald steht ein weiterer bei Köln bereit, die milliardenschweren Investitionen zu tätigen. Damitkommen zu den bisherig monopolartigen Energieversorgungsunternehmen neue Wettbewerber auf den Markt. Jürgen Trittin: "Das stärkt den Wettbewerb, fördert Innovationen und hält diePreise für umweltschonende Stromerzeugung niedrig."