Sonderkonferenz der HELCOM-Staaten in Kopenhagen
Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat sich für eine stärkere Zusammenarbeit der Ostsee-Staaten ausgesprochen, um die Schiffssicherheit und den Meeresumweltschutz in der Ostsee zuverbessern. Nach der Havarie der "Baltic Carrier" im vergangenen Frühjahr, bei der die dänische Ostseeküste nur knapp einer Ölkatastrophe entgangen war, seien konkrete undweitreichende Maßnahmen dringend erforderlich. "Das Risiko der Wiederholung von Schiffsunfällen muss auch angesichts der erwarteten Zunahme des Tankerverkehrs reduziert werden", sagteTrittin anlässlich der heute in Kopenhagen stattfindenden Sondersitzung der Vertragsstaaten des Helsinki-Übereinkommens zum Schutz der Ostsee (Helcom). An der Sonderkonferenz "Helcom Extra"nimmt Bundesumweltminister Jürgen Trittin gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig teil.
Der Konferenz liegt ein Katalog von technisch und politisch bedeutsamen Maßnahmen zur Beschlussfassung vor. Die Bundesregierung tritt dafür ein, dass diese Empfehlungen in dasHelsinki-Übereinkommen aufgenommen und damit völkerrechtlich verbindlich werden. Dabei geht es um eine Reihe von Themen aus der aktuellen Diskussion zur Verbesserung der Schiffsicherheit:Verkehrswegeführungen, Lotsenannahmepflicht, Doppelhüllentanker, Einführung der elektronischen Seekarte sowie die Bereitstellung angemessener Maßnahmen zurÖlpestbekämpfung. Darüber hinaus wollen die Minister eine politische Erklärung zu Fragen der Schiffssicherheit und des Meeresumweltschutzes in der Ostsee verabschieden.
Bundesumweltminister Trittin sagte, neben den fachlichen und technischen Fragen seien die politischen Rahmenbedingungen, unter denen "Helcom Extra" stattfinde, von besonderer Bedeutung: "Zumersten Mal seit Bestehen des Helsinki-Übereinkommens nehmen in Kopenhagen die Umwelt- und Verkehrsminister aller Helcom-Vertragsparteien gemeinsam zu Fragen der Schiffssicherheit und desMeeresumweltschutzes Stellung." Damit werde nicht nur ein neues Tor in der Ostseekooperation aufgestoßen, sondern auch die enge Verbindung zwischen beiden Themen dokumentiert. Trittin: "Dieallenthalben verlangte Einbindung der Umweltaspekte in andere Politikbereiche wird unter dem Dach des Helsinki-Übereinkommens praktisch umgesetzt."