Simone Probst sagt der Ukraine weitere Unterstützung zu

19.03.2002
Hinweis: Dieser Text stammt aus dem Pressearchiv.
Veröffentlicht am:
Laufende Nummer: 067/02
Thema: Europa
Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Leitung: Jürgen Trittin
Amtszeit: 27.10.1998 - 22.11.2005
14. Wahlperiode: 27.10.1998 - 22.10.2002

Die Vorbereitung des Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg, der Klimaschutz und die Ratifizierung des Kyoto-Protokolls standen im Mittelpunkt zweitägiger deutsch-ukrainischer Umweltgespräche in Kiew (Ukraine). Ein weiterer Schwerpunkt war die Vorbereitung der 5. Pan-Europäischen Umweltministerkonferenz 2003 in Kiew. Die Konferenz will sich mit den Umweltproblemen in den Neuen unabhängigen Staaten beschäftigen. Simone Probst, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, sagte Unterstützung für die Konferenz zu und bot an, Hilfe bei der Erarbeitung einer Umweltstrategie für die betreffenden Länder zu leisten.

Simone Probst betonte das Ziel, bis zum Weltgipfel in Johannesburg im September 2002 das Kyoto-Protokoll in Kraft treten zu lassen. Die Parlamentarische Staatssekretärin begrüßte die Bereitschaft der Ukraine, das Protokoll ratifizieren zu wollen. In Deutschland soll das Ratifizierungsverfahren bis zum Sommer abgeschlossen sein.

Simone Probst zog eine erfolgreiche Bilanz der projektbezogenen Kooperation beider Staaten seit Bestehen des Regierungsabkommens über die Umweltschutzzusammenarbeit vom Juni 1993. Seitdem wurden vom Bundesumweltministerium 22 Vorhaben der bilateralen Zusammenarbeit mit mehr als 1,3 Millionen Euro gefördert. Frau Probst: "Neben der Unterstützung bei der Strategieentwicklung liegen die Schwerpunkte bei Projekten in den Bereichen Umwelt und Energie, rationelle Wasserbewirtschaftung und Gewässerschutz in Flusseinzugsgebieten, Heranführung an die Umweltstandards der Europäischen Union sowie Stärkung des Umweltbewusstseins in der Öffentlichkeit."

Besonderen Stellenwert in der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine hat auch weiterhin die nukleare Sicherheit. Frau Probst hob die Leistung der Ukraine beim Aufbau des neu geschaffenen Staatskomitees für atomrechtliche Aufsicht und Genehmigung hervor. Beide Seiten hatten im Dezember vergangenen Jahres eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit unterzeichnet. Als Schwerpunkt wurde die Sicherheit der in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke vereinbart. Für die detaillierte Umsetzung der Vereinbarung gibt es ein Arbeitsprogramm, das den Zeitraum bis 2004 umfasst.

19.03.2002 | Pressemitteilung 067/02 | Europa
https://www.bmuv.de/PM1463
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