Agenda 21 als Leitlinie für erfolgreiche ökologische Innovationen - Ressourcen- und Energieeffizienz des Wirtschaftens in Deutschland deutlich verbessert
"Bei der Umsetzung des Leitbildes der nachhaltigen Entwicklung kann Deutschland auf gute Fortschritte verweisen. International beispielhaft ist die Verminderung von Schadstoffeinträgen in Luft und Gewässer. Effiziente Rückhaltetechnologien und die Kreislaufführung von Einsatz- und Reststoffen kennzeichnen den Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung in Deutschland. Es ist uns gelungen, Wirtschaftswachstum und Umweltbelastung deutlich voneinander abzukoppeln", erklärte Bundesumweltministerin Angela Merkel anläßlich der heute in New York zu Ende gegangenen Sondergeneralversammlung.
Energieverbrauch: Die Energieintensität, also das Verhältnis von aufgewendeter Primärenergie pro Einheit an Bruttowertschöpfung (in konstanten Preisen) ist in Deutschland in den vergangenen 20 Jahren durchschnittlich um jährlich 1,5% gesunken. Eine weitere Steigerung der Energieeffizienz ist im Bereich der Industrie infolge technischer Modernisierungsprozesse zu erwarten.
Klimaschutz: Nationales Handlungsziel der Bundesregierung ist es, die energiebedingten CO2-Emissionen bis zum Jahr 2005 um 25% gegenüber 1990 zu verringern. Deutschland gehört zu den ersten Ländern weltweit, die ein umfassendes Klimaschutzprogramm umsetzen. Bis 1995 wurde eine Verringerung der CO2-Emissionen um 11,9% erreicht. Für den Zeitraum 1990 bis 2005 wird nach Abschätzung der Wirtschaft allein im produzierenden Gewerbe, in der Elektrizitätswirtschaft und im Fernwärmebereich ein absolutes CO2-Minderungspotential von 120 Mio. Tonnen ausgeschöpft. Hinzu kommen die Beiträge der Gas- und Mineralölwirtschaft, die sich vornehmlich im Bereich der privaten Haushalte und des Kleinverbrauchs auf rd. 50 Mio. Tonnen CO2 summieren. Weitere Maßnahmen zur Verringerung der CO2-Emissionen wird der 4. Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe "CO2-Reduktion" enthalten, der im Sommer beschlossen werden soll.
Luftreinhaltung: Die in den achtziger Jahren eingeleiteten Maßnahmen zur Reinhaltung der Luft setzten einen gewaltigen Investitionsschub in Gang. Allein für die Sanierung der Kraftwerks- und Industrieanlagen in den alten Ländern wurden von den Betreibern rd. 40 bis 50 Mrd. DM aufgewendet. Es wurde im Zeitraum von 1970 bis 1992 eine Verminderung der SO2-Emissionen von über 75% erreicht. Dieser Modernisierungsprozeß setzt sich in den neuen Ländern fort. Insgesamt ist ein drastischer Rückgang der meisten Luftschadstoffe zu verzeichnen.
Volkswirtschaftliche Effekte des Umweltschutzes: Umweltschutz hat zugleich neue Chancen und Märkte für deutsche Unternehmen erschlossen und Arbeitsplätze geschaffen. Die getätigten Investitionen (Filter- und Klärtechniken, integrierte Techniken zur Reduzierung des Energie- und Rohstoffeinsatzes) sind nicht nur der Umwelt zugute gekommen, sondern haben den heute beachtlichen Markt für Umwelttechnik in weiten Bereichen erst entstehen lassen. Deutschland hat mit den USA und Japan eine führende Position im Weltmarkt für Umwelttechnik. Diese Position gilt es zu halten und auszubauen, denn bei der Umwelttechnik handelt es sich um einen wichtigen Zukunftsmarkt mit jährlichen Wachstumsraten von 7 bis 8% im globalen Maßstab. In Deutschland waren 1995 eine Million Menschen direkt oder indirekt im Umweltschutz tätig.
Schadstoffminderung im Verkehr: Deutschland hat heute den höchsten Anteil sauberer Fahrzeuge im Straßenverkehr in Europa. Die Durchsetzung der bis 2000 geplanten europäischen Abgasgrenzwerte wird dazu führen, daß 30 Pkw Baujahr 2000 zusammen soviel Schadstoffe ausstoßen werden wie ein einziger PKw von Anfang der achtziger Jahre. Die am 01. Juli in Kraft tretende emissionsbezogene Kfz-Steuer gibt einen deutlichen Anreiz, auf schadstoffärmere Fahrzeuge umzusteigen.
Kreislaufwirtschaft: Während EU-weit die erzeugten Abfallmengen weiterhin zunehmen ist das Abfallaufkommen in Deutschland im Zeitraum 1990 bis 1993 um 10% zurückgegangen. Die Verwertungsquote erhöhte sich im gleichen Zeitraum um 25%. Dies ist ein sichtbarer Erfolg des abfallpolitischen Konzepts der Bundesregierung, die Verantwortung des Produzenten auf den gesamten Lebenszyklus eines Produkts auszudehnen.
Gewässerschutz: Die Gewässerqualitität hat sich so verbessert, daß der Zustand des Rheins heute wieder dem Stand der 20er Jahre entspricht. Der Anschlußgrad an öffentliche Abwasserbehandlungsanlagen beträgt in den alten Ländern weit über 90%, in den neuen Ländern auch bereits über 70%. Die auf Düngung beruhenden stofflichen Einträge in die Gewässer (Stickstoff und Phosphat) haben bei den Oberflächengewässern etwa Ende der achtziger Jahre Maximalwerte erreicht, seither ist ein abnehmender Trend zu verzeichnen.
Bundesumweltministerin Merkel: "Aufbauend auf den bisher erreichten Erfolgen werden wir im kommenden Jahr ein umweltpolitisches Schwerpunktprogramm vorlegen, das den Handlungsrahmen zur Ausfüllung der Agenda 21 weiter verbessern wird."