Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit teilt mit:
Im Rahmen des deutsch-russischen Umweltabkommens von 1992 wird heute in Moskau der 5. Workshop "Militär und Umweltschutz" eröffnet. An der fünftägigen Veranstaltung nehmen von deutscher Seite Fachleute des Bundesumweltministeriums, des Umweltbundesamtes, des Bundesverteidigungsministeriums sowie Vertreter von Sanierungsfirmen teil. Die russische Seite ist mit hochrangigen Offizieren des Verteidigungsministeriums sowie Fachleuten des Staatskomitees für Umweltschutz sowie anderer Umweltbehörden und -institutionen vertreten. Ziel des Workshops ist es, den Know-how-Transfer im Bereich der Altlastensanierung voranzubringen und weitere konkrete Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet des militärischen Umweltschutzes festzulegen.
Der Workshop ist zugleich Anlaß, Bilanz der rund fünfjährigen, über den Abzug der russischen Truppen hinaus fortgesetzten Zusammenarbeit auf dem Gebiet des militärischen Umweltschutzes zu ziehen. So wurde im Rahmen des deutsch-russischen Umweltabkommens eine Ständige Arbeitsgruppe "Militär und Umweltschutz" gebildet, der neben Bundesumweltministerium und Bundesverteidigungsministerium das russische Staatskomitee für Umweltschutz sowie das russische Verteidigungsministerium angehören. Als Schwerpunkt der Zusammenarbeit wurde ein Know-how-Transfer in folgenden Bereichen vereinbart:
- Erfassung, Bewertung und Sanierung militärischer Altlasten
- umweltgerechter Betrieb militärischer Liegenschaften
- umweltgerechte Infrastrukturvorhaben in militärischen Liegenschaften
Seit 1993 wurden insgesamt 29 Projekte, davon 18 in Deutschland und 11 in Rußland durchgeführt, in die rund 370 russische Fachleute einbezogen waren. Dazu gehören unter anderem:
- zwei Schulungskurse im militärischen Umweltschutz für jeweils 50 russische Offiziere in Leipzig und Sperenberg mit der Erteilung von Befähigungsnachweisen für eine Tätigkeit als Umweltinspekteur
- fünf fachlich aufeinander aufbauende Workshops in Moskau zur Methodik der Erfassung, Bewertung, Gefährdungsabschätzung und Sanierung militärischer Altlasten
- zwei Umweltschutzlehrgänge für jeweils 15 russische Offiziere an der ABC- und Selbstschutzschule der Bundeswehr in Sonthofen
- ständige Teilnahme von russischen Vertretern an der seit 1994 unter deutscher und amerikanischer Federführung laufenden Pilotstudie "Umweltaspekte bei der Nutzung ehemals militärischer Liegenschaften" im Rahmen der NATO-Initiative "Partnerschaft für den Frieden"
- Durchführung des deutsch-russischen Modellprojekts "Umweltuntersuchung und Sanierungskonzeption des russischen Militärstandortes Fedulovo im Moskauer Gebiet (Beginn 1995)
Insbesondere das Modellprojekt Fedulovo hat dazu beigetragen, daß die Effizienz des vermittelten deutschen Know-how zur Bearbeitung militärischer Altlasten am praktischen Beispiel unter Beweis gestellt wurde. Dabei konnte vor allem auf das von deutscher Seite für den Abzug der russischen Truppen entwickelte und angewandte Management zur Bearbeitung militärischer Altlasten, das eine flächendeckende Untersuchung von militärischen Liegenschaften mit modernen computergestützten Erfassungs-, Bewertungs- und Gefährdungsabschätzungsverfahren ermöglicht, zurückgegriffen werden. Darüber hinaus wurden Erfahrungen aus der Umsetzung des Altlastenprogramms der Bundeswehr einbezogen. Mit der Nutzung dieses Know-how kann die russische Seite bei der anstehenden Umweltinventarisierung für die 12 000 größeren Militärobjekte des Landes und bei Umweltuntersuchungen im Rahmen des Programms zur Konversion freiwerdender militärischer Liegenschaften erheblichen wirtschaftlichen Nutzen ziehen.
Für den Know-how-Transfer mit Rußland stellte die Bundesregierung seit 1993 insgesamt über
1 Million DM im Rahmen des Transform-Beratungsprogramms für die Staaten Mittel- und Osteuropas zur Verfügung.
Klinkert: "Die deutsch-russische Zusammenarbeit im Bereich des militärischen Umweltschutzes hat sich auch nach Abzug der russischen Truppen erfolgreich fortgesetzt. Der umfangreiche Know-how-Transfer ist eine erhebliche, vor allem auch wirtschaftliche Hilfe bei der Bewältigung der Sanierungsaufgaben in Rußland. Zugleich wird damit ein wichtiger Beitrag zur gegenseitigen Vertrauensbildung zwischen Deutschland und Rußland geleistet. Die Bundesregierung wird die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet auch in Zukunft kontinuierlich fortsetzen."